Die westlichen Feinde der israelischen Rechten

Ayelet Shaked neue israelische Justizministerin

Den linken Israelfeinden stösst es sauer auf, dass die Justizministerin im neuen Kabinett Netanyahu nicht so palästinenserfreundlich und isrealfeindlich ist wie die internationale Linke. In deutschen Medien sucht man vergebens nach ihrer Ernennung. In der «Basler Zeitung», wo Pierre Heumann sie immerhin neben zwei anderen Frauen im Kabinett, der stellvertretenden Aussenministerin, Tzipi Hotovely, und der Ministerin für Kultur, Miri Regev, allesamt Hardlinerinnen, vorstellt, heisst es: «Shaked hat viele Feinde, sie kritisiert die Medien als linke Hochburg». Na und? Also als das, was sie sind, oder stimmt das etwa nicht? Er betont auch die «pointiert anti-arabischen Aussagen» der stv. Aussenministerin. Was sich vor dem Hintergrund der pointiert anti-israelischen Mainstream-Presse ziemlich gelungen anhört. Schwenkt Heumann hier auf den linken mainstream ein?

Im Wiener «Standard» informiert Ben Segenreich:

(…)     Ehemalige Computeringenieurin 

• Shaked selbst, in Tel Aviv geboren und wohnhaft, mit einem Reserve-Kampfpiloten verheiratet und Mutter von zwei Kindern, ist nicht religiös. Nach einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft kam die studierte Computeringenieurin 2006 als Büroleiterin von Likud-Chef Benjamin Netanjahu in den Dunstkreis der Politik. Für Netanjahu arbeitete damals auch ihr nunmehriger Mentor Naftali Bennett, mit dem Shaked dann gemeinsame Wege nach rechts ging, bis er 2012 bei den Nationalreligiösen ans Ruder kam. 2013 wurde Shaked erstmals ins Parlament gewählt….
• »Antidemokratisch»
• Daneben hat sie sich für Gesetze stark gemacht, durch die der Einfluss des Obersten Gerichtshofs zurückgedrängt oder die Auslandsfinanzierung linker NGOs beschränkt würde; eine Haltung, die ihre Gegner als „antidemokratisch“ bezeichnen.
• Als Justizministerin hätte sie nun etwa bei der Ernennung von Richtern mitzureden – laut Fachleuten kann dadurch die Unabhängigkeit des Rechtssystems aber nicht gefährdet werden. Shaked ruderte zuletzt zurück und versicherte, sie sei „stolz auf unser Höchstgerich“t. « Und die weit links stehende Sahava Galon, eine erbitterte politische Gegnerin, stand Shaked zur Seite – „gegen die Frauenfeindlichkeit und gegen die Bezugnahme auf ihren Körper statt auf ihren Verstand und ihre Fähigkeit, das Justizministerium zu führen“» (Ben Segenreich, 15.5.2015)

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Über den pointierten Anti-Israelismus der Araber gibt zur Ergänzung der Artikel von Alexander Joffe und Asaf Romirowsky zur Politik von PA-Präsident Abbas Auskunft, der wie die gesamte antiisraelische inter-nationale linke Lobby auf dem sog. Rückkehrrecht, dem «right of return», sämtlicher Nachfahren von Palästinensern besteht, die vor mehreren Generationen auf dem früheren engl. Mandatsgebiet, dem heutigen Israel, ansässig waren; eine absurde Forderung, die das Ende des jüdischen Staats bedeuten würde. Keine Bevölkerung der Welt hat in der dritten und vierten Generation ein „Flüchtlingsrückkehr“recht, wie es den von links hofierten Arabern angeblich zusteht – gegen alle internationalen Regelungen des Flüchtlingsstatus.

Abbas to Syria’s Palestinian Refugees: Go to Israel or ‚Die in Syria‘

May 17, 2015 http://www.meforum.org/5245/abbas-refugees-syria

Originally published under the title, „Return or Die?“

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Zum sog. Right of Return:

• Das Aus für das palästinensische „Rückkehrrecht“
  von Daniel Pipes , National Review Online, 17. Januar 2012
  http://de.danielpipes.org/10637/palaestinensische-rueckkehrrecht
  Englischer Originaltext: Ending the Palestinian „Right of Return“
  Übersetzung: H. EiteneierVon 1967 bis 1993 erhielten nur ein paar Hundert Palästinenser aus der Westbank und dem Gazastreifen das Recht in Israel zu leben, indem sie israelische Araber heirateten (die fast ein Fünftel der Bevölkerung Israels stellen) und erwarben die israelische Staatsbürgerschaft. Dann boten die Oslo-Vereinbarungen eine wenig wahrgenommene Möglichkeit der Familienzusammenführung, der aus diesem Tröpfeln einen Fluss machte: 137.000 Einwohner der Palästinensischen Autonomiegebiete zogen von 1994 bis 2002 nach Israel; einige davon gingen Scheinehen ein oder betrieben Polygamie.
  Israel hat zwei wichtige Gründe diese unkontrollierte Einwanderung zu fürchten. Zuerst einmal stellt sie ein Sicherheitsrisiko dar. Yuval Diskin, Chef des Geheimdienstes Shin Bet, vermerkte im Jahr 2005, dass von 225 israelischen Arabern, die in Terror gegen Israel verwickelt waren, 25 – oder 11 Prozent – über die Familienzusammenführungsmöglichkeit legal nach Israel kamen. Sie gingen in die Offensive, töteten 19 Israelis und verletzten 83; der Berüchtigste ist Shadi Tubasi, der als Selbstmordbomber 2002 im Matza Restaurant in Haifa für die Hamas 15 Menschen tötete.
  Als zweites dient sie als Tarnkappenversion des palästinensischen „Rückkehrrechts“, mit der der jüdische Charakter Israels ausgehöhlt wird. Diese 137.000 neuen Staatsbürger bilden rund 2 Prozent der Bevölkerung Israels – keine geringe Anzahl. Yuval Steinitz, jetzt Finanzminister, erkannte 2003 in der Ermutigung der PA zur Familienzusammenführung „eine wohlerwogene Strategie“ zur Erhöhung der Zahl der Palästinenser in Israel und der Aushöhlung seines jüdischen Charakters.
  Volltext:
• http://de.danielpipes.org/10637/palaestinensische-rueckkehrrecht

Es geht um die Existenz des Staates Israel, die im linken Salon zur Disposition steht; dessen Gefährdung und permanente Bedrohung durch Araber, Terroristen und die sie sponsernden arabischen Staaten von der israelfeindlichen Linken systematisch und gezielt unterschlagen und als irrelevant abgetan wird. Auch die deutsche Linke kollaboriert seit Beginn der sog. «Neuen Linken», die für ihre antisemitische Kriminalität von Berlin bis Mogadischu berüchtigt ist, mit dem arabischen Terror und der Vernichtungsagenda der Hamas gegen Israel. Auch Schweizer Linke und Hamasfreunde der Grünen beteiligen sich an den Boykott-Aufrufen gegen israelische Waren, analog dem bekannten Slogan: «kauft nicht bei Juden». Der linke Islamschmusekurs ist nur die Fortsetzung der früheren Kooperation der Nazis mit den Muslimbrüdern, diesmal unter Roter Flagge, unter der sich die proislamischen Linken an Moslemdemos in Deutschland beteiligen, wo jeder Zombie ungestraft «Juden ins Gas» grölen darf. Justizminister Maas fiel dagegen nichts ein als hohle Phrasen zu blasen und Michel Wolffsohn zu belehren, als der Historiker auf die Folgenlosigkeit der moslemischen antijüdischen Demos zu sprechen kam in einer Talk-Runde. Dann blockt die TV-Jauchrunde ab und der Moderator unterbricht geschwind: «Wegen der Palästinenser… « – soll heissen: Moslemdemos mit Judenmord-Parolen sind gar nicht antisemitisch gemeint, das ist doch nur wegen Israel, nicht wahr, Israel ist eben die Ursache des islamischen Antijudaismus.

Alle blicken zufrieden drein, Terror gegen Israel ist in Ordnung, hat nichts mit Antisemtismus zu tun, so wenig wie die Judenmorde in Paris und Toulouse, in Brüssel und Kopenhagen. Auch die Flucht von Juden aus dem islamisierten Europa, wie das inzwischen «judenreine» Malmö, das die Moslems gesäubert haben, belegt, hat nichts mit dem antijüdischen Terror von Moslems zu tun. Wenn der gleichgeschaltete Deutschlandfunk einen jüdischen Verbandsvertreter zum Anti-Semitismus reden lässt, der ausdrücklich nicht vor islamischem Antijudaismus warnt, sondern vor dem Bürgerprotest gegen den judenfeindlichen Islam, der auf die Vernichtung Israels zielt, dann hat dieses Organ der Islamlobby gewusst, wie man Juden als Geiseln nimmt, um gegen eine demokratische Bürger-Bewegung zu hetzen, die nicht ins OIC-Programm passt. rvc

Das Ermächtigungsurteil

Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar in Deutschland

http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf-zum-Dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar.html

Die Welt 25.05.07:

• An Propaganda für den „Heiligen Krieg“ darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.
• Die neue Rechtsprechung sei „zwingende Folge“ von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen. Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen. Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.
• Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben. Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.
• Auch wenn der beschuldigte Mann nicht wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung belangt werden kann, bleibt er aber wegen des Werbens für eine terroristische Organisation weiter in Haft. Die beschränkte Strafbarkeit ist den Richtern zufolge zwingende Folge von Änderungen der Strafvorschriften in den Jahren 2002 und 2003. (…)

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Was ist der nächste Coup des BVG gegen die Reste der Demokratie nach dem Kopftuchurteil und der höchstrichterlichen Billigung der Dschihadpropaganda in Deutschland? Ob die Affen und Schweine der deutschen postfaschistischen Justiz auch die Verherrlichung und Praxis des Antisemitismus ganz offiziell erlauben werden? Wo judenfeindliche Moslems zusammen mit antiisraelischen Linksfaschisten schon straflos Werbung für den nächsten Holocaust machen können und antijüdische Hassdemos, an denen «Juden ins Gas» gegrölt wir, erlaubt sind, wird der demokratische Protest gegen die Dschiadreligion kriminalisiert. Das Verbot wurde schon eingeleitet. Es braucht nur noch die nötigen V-Leute, die einen Gewaltvorfall inszenieren, gewusst wie. Der Scharia-Justizminister Maas hat die Teilnahme an bisher gewaltfreien Demonstrationen gegen die Islamisierung Europas als Schande für Deutschland verunglimpft.

Auch der gleichgeschaltete Deutschlandfunk beteiligt sich fleissig an der Hetzpropaganda gegen die jüngste Bürger-Protestbewegung. Auch jüdische Organisationen beteiligen sich an der Diffamierung des demokratischen Widerstands gegen ein totalitäres Herrschaftsprogramm, das sich auf «Religionsfreiheit» beruft. Was versprechen sie sich von der «Toleranz» für den neuen Totalitarismus?

Hoffen sie wie die Kirchen mit dem Islamofaschismus zu überleben, der die Vernichtung der Juden im Programm hat? Es wird ihnen ergehen wie der Demokratie, die vor dem Religionsfaschismus kapituliert.

Das Ermächtigungsurteil des BVG für den militanten Eroberungsislam schreibt nur fest, was in Deutschland zwar noch nicht geltendes Scharia-Recht ist, aber bereits herrschende Praxis, mit der die politische Klasse und ihre Medien-Sprachrohre die Islamkritikverbote der OIC umsetzen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich als ölgeschmiertes Organ der Islamlobby bewährt.

 

Basler OIC-Justiz

Verurteilung eines Islamkritikers  

Die Schweizer Rassenjustiz hat wieder zugeschlagen. Weil er Muslime mit Nazis verglichen hat, ist der Basler Musiker David Klein verurteilt worden. Ach ja richtig, der Islam hat ja nichts mit dem islamischen Terror zu tun und nichts mit der Scharia. Der sog. Islamische Staat und alle moslemischen Länder, in denen die Barbareien der Scharia vollstreckt werden, haben so wenig mit dem Islam zu tun wie das islamische Recht. Der Untermenschenstatus der Juden und der übrigen «Ungläubigen» nach Koran hat nichts mit dem islamischen Anti-Judaismus zu tun, und die Zusammenarbeit der Nazis mit den Muslimbrüdern hat so wenig mit dem Islam zu tun wie die Muslimbrüder. Alles klar. Die Rassismus-Strafnorm ist die Schweizer Umsetzung der Blasphemie-Bestimmungen der OIC, die auch die EU sich zu eigen macht.

Noch kann man in Deutschland Glück haben, nach einer Anzeige wegen des Vergeichs des Islam mit der NS-Ideologie nicht sofort verurteilt zu werden. So wurde Michael Mannheimer freigesprochen, nachdem ihn eine Anzeige vor Gericht gebracht hatte, weil er darauf hinwies, dass eine relative kleine, aber radikale und fanatisierte Gruppe wie die Nazis im Frühstadium durch Terror zur Machtübernahme ausreicht. Die Basler Zeitung nahm schon die Anzeige zum Anlass, das inkriminierte Zitat von ihm aus einem Artikel zu streichen aus der Online-Ausgabe. In der Schweiz hätte dieser Vergleich offenbar zur Verurteilung geführt. Dass Moslems sich Juden gegenüber wie Nazis aufführen, was Klein in bezug auf Israel geschrieben hatte, interessiert das Gericht im rotgrün dominierten Basel so wenig wie der nazimässige antijüdische Terror von Toulouse bis Paris, von Brüssel bis Kopenhagen, von Malmö bis Berlin. Aber der islamische Antijudaismus hat ja nichts mit Moslems zu tun und Moslems haben nichts mit dem Islam zu tun. Linke Logik.

Islamisten in Nahost gefährlich wie die Nazitruppen

Gedenken an Weltkriegsende: Prosor warnt vor Islamisten

• Israelnetz: Die Islamisten in Nahost sind so gefährlich wie die Nazitruppen, die im Zweiten Weltkrieg Europa überrollten. Diesen Vergleich hat der israelische Botschafter Ron Prosor in einer Ansprache vor der UN-Hauptversammlung gezogen. Mit einer Baumpflanzaktion hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen am Dienstag an das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren erinnert.  Anschließend forderte der israelische UN-Botschafter Ron Prosor in einer Rede alle Nationen auf, im Kampf gegen diejenigen an einem Strang zu ziehen, die heute den Weltfrieden störten. Dabei stellte er das hohe Gut der Freiheit in den Mittelpunkt. „Die Freiheit wird erneut angegriffen“, sagte Prosor laut einer Mitteilung des israelischen Außenministeriums. „Die radikalen Islamisten, die durch den Nahen Osten und Nordafrika marschieren, sind genauso entschieden und gefährlich wie die Nazitruppen, die durch Europa marschierten. Vor 75 Jahren wurden Männer, Frauen und Kinder zusammengetrieben und ermordet wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihres Aussehens und der Ausrichtung ihrer Liebe. Dieselben Verbrechen finden im Nahen Osten statt. Aktivisten und politische Gegner werden zum Schweigen gebracht, Homosexuelle werden erhängt und Christen werden enthauptet.“ Das Böse sei lebendig und wohlauf – und nicht nur im Nahen Osten, ergänzte der israelische Diplomat. „Im Herzen des zivilisierten Europas sind wütende Mobs zu hören, die skandieren: ‚Vergast die Juden‘. Brandbomben sind auf Synagogen geworfen worden, junge Männer haben Angst, mit einer Kippa durch die Straße zu gehen, und ein koscheres Lebensmittelgeschäft wird Ziel eines Angriffes.“ (…) Für Israelis seien Zweiter Weltkrieg und Holocaust gleichbedeutend, sagte Prosor weiter. „Die Geschichte hat uns gelehrt, dass jüdisches Leben nie anderen Menschen oder einer anderen Nation anvertraut werden kann. Wir müssen immer in der Lage sein, uns selbst zu verteidigen. Der Staat Israel ist die Erfüllung dieses Versprechens. Nie wieder werden Juden wie Vieh zusammengetrieben und gezwungen werden, in ihren Tod zu marschieren. Nie wieder wird die Welt denken, dass man Juden ungestraft ins Visier nehmen kann.  Volltext: http://www.israelnetz.com/aussenpolitik/detailansicht/aktuell/gedenken-an-weltkriegsende-prosor-warnt-vor-islamisten-91958/

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Die Welt zieht leider nicht ein einem Strang zur Verteidigung der Freiheit. Die westliche Welt, zumindest ihre offiziellen politischen Eliten, ziehen an einem Strang mit der OIC.

Der moslemische Antijudaismus und der linke Antiisraelismus sind salonfähig in Europa.

 

Tödlicher Anschlag auf die Meinungsfreiheit

Nach Geert Wilders‘ Rede fielen die Schüsse

In Texas sind am Sonntag zwei Personen vor einem Ausstellungsgebäude erschossen worden. Dort hielt Rechtspopulist Geert Wilders eine Rede, daneben wurden Mohammed-Karikaturen gezeigt.

Tote nach Anschlag auf islamkritische Ausstellung in den USA

• Bei einem Anschlag auf eine islamkritische Kunstausstellung in den USA sind die beiden Angreifer laut Behörden von der Polizei getötet worden. Die Männer hätten am Sonntag in Garland im US-Bundesstaat Texas das Feuer auf einer Veranstaltung eröffnet, bei der Mohammed-Karikaturen gezeigt worden seien. Dies teilte die Stadtverwaltung des Vorortes von Dallas mit. Dabei hätten die Angreifer einen Wachmann vor dem Gebäude verletzt. Polizisten hätten das Feuer erwidert und die Attentäter erschossen. Zu deren Identität und Motiv äußerten sich die Behörden zunächst nicht. Für viele Muslime ist die bildliche Darstellung des Propheten Gotteslästerung. Mohammed-Karikaturen in Medien führten in den vergangenen Jahren wiederholt zu Anschlägen in Europa und zu gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern.

Der niederländische Politiker Geert Wilders steht nicht nur seit langem auf der Todesliste der mohammedanischen Menschenschlächter, die es nach der Abschlachtung von Theo van Gogh u.a. auf den Mohammed-Zeichner Kurt Westergaard abgesehen haben (der dem Anschlag mit der Axt nur mit viel Glück entkam), die auch den Historiker Lars Hedegaard im Visier haben, der wie Wilders seinen festen Wohnsitz aufgeben und untertauchen musste, – der Islamkritiker wird auch von den linksdrehenden Mainstreammedien permanent gemobbt, die es verstehen, jeden Anschlag auf seinesgleichen als selbstverschuldet zu insinuieren,  denn „der Rechtspopulist“, gegen den die linksdrehende Presse bei jeder Gelegenheit hämisch dreckelt, hat den Terror natürlich provoziert, so die Botschaft der korrupten Berichterstattung über den genuin islamischen Terror. Auch hier wird die Ursache des Verbrechens  wieder bewusst verdreht: Es sind nämlich nicht die Mohammedkarikaturen, die «zu Anschlägen führten», es ist die mörderische Bedrohung jeder Kritik am mohammedanischen Religionsterror, die zu diesen Anschlägen führt. Es ist der Islam, der den Terror generiert, nicht seine Anschlagsopfer.

 

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