Dänemark lässt sich abschaffen – die Saat der Gewalt geht auf

 

In Dänemark lassen Moslems sich ihr Eid-Fest, mit dem sie die Christenabschlachtung feiern, von der Gemeine finanzieren, und schaffen zugleich die Weihnachtadekoration in der Stadt ab. 
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Was hier im Gange ist, ist die Barbarisierung und Entdemokratisierung der europäischen Gesellschaft, eingeleitet von den linkstotalitären Islamverehrern und Schariaschleusern. Es ist soweit, das die Polizei in Dänemark nicht mehr wagt, gegen moslemische Kriminellen-Banden vorzugehen, die Krawalle in Tottenham war nur eines der vielen Vorspiele. Auch in den französischen Banlieues hat die Polizei vor dem Bandenterror kapituliert, der auch in Dänemark das Land verpestet. Linksfaschisten haben natürlich nichts dagegen, dass die europäischen Länder sich zu Entwicklungsländern zurückentwickeln. Sie reden noch immer im faschistischen Jargon, wonach das integrationsresistente kriminelle gewaltbrodelnde männliche Jungvolk „Opfer“ der Gastländer sei, die nicht genügend auf die „Jugendlichen“ „zugehen“ und drgl. Schwachsinn.
 
Was hier im Gange ist, ist die Barbarisierung und Entdemokratisierung der europäischen Gesellschaft, eingeleitet von den linkstotalitären Islamverehrern und Schariaschleusern. Es ist soweit, das die Polizei in Dänemark nicht mehr wagt, gegen moslemische Kriminellen-Banden vorzugehen, die Krawalle in Tottenham war nur eines der vielen Vorspiele. Auch in den französischen Banlieues hat die Polizei vor dem Bandenterror kapituliert, der auch in Dänemark das Land verpestet. Linksfaschisten haben natürlich nichts dagegen, dass die europäischen Länder sich zu Entwicklungsländern zurückentwickeln. Sie reden noch immer im faschistischen Jargon, wonach das integrationsresistente kriminelle gewaltbrodelnde männliche Jungvolk „Opfer“ der Gastländer sei, die nicht genügend auf die „Jugendlichen“ „zugehen“ und drgl. Schwachsinn. Was hier im Gange ist, ist die Barbarisierung und Entdemokratisierung der europäischen Gesellschaft, eingeleitet von den linkstotalitären Islamverehrern und Schariaschleusern. Es ist soweit, das die Polizei in Dänemark nicht mehr wagt, gegen moslemische Kriminellen-Banden vorzugehen, die Krawalle in Tottenham war nur eines der vielen Vorspiele. Auch in den französischen Banlieues hat die Polizei vor dem Bandenterror kapituliert, der auch in Dänemark das Land verpestet. Linksfaschisten haben natürlich nichts dagegen, dass die europäischen Länder sich zu Entwicklungsländern zurückentwickeln. Sie reden noch immer im faschistischen Jargon, wonach das integrationsresistente kriminelle gewaltbrodelnde männliche Jungvolk „Opfer“ der Gastländer sei, die nicht genügend auf die „Jugendlichen“ „zugehen“ und drgl. Schwachsinn.
26 November 2012
 
Original: Converting Denmark into a Muslim country Gatestone Institute
Von Soeren Kern
Übersetzung EuropeNews
  • Wir dürfen nicht zu einem Dänemark werden, in dem die dänischen Traditionen verschwinden, sobald es eine muslimische Mehrheit gibt – Tom Behnke, Sprecher der dänischen konservativen Partei.
  • Muslimische Migranten in einer Stadt unweit von Kopenhagen haben die Abschaffung der traditionellen Weihnachtsdekoration durchgesetzt obgleich sie vorher, zum Ende des Ramadans, großzügig das Eid Fest unterstützt hatten. Die Kontroverse eskalierte zu einer landesweiten Debatte über die Rolle des Islams in einem post-christlichen Dänemark, in dem eine aufkeimende muslimische Bevölkerung in steigendem Maße selbstbewusst ihren Willen durchsetzt in einer Breite die von sozialen bis zu bürgerlichen Dingen/ städtischen Angelegenheiten reicht.
  • Die letzte Auseinandersetzung fand in dem Egedalsvænget Häuserkomplex in Kokkedal statt, einer Stadt etwa 30 Kilometer nördlich von Kopenhagen, in dem arabische und türkische Immigranten nun mehr als die Hälfte der Gesamtbevölkerung stellen.
  • Bei einem Treffen der Mietervereinigung Egedalsvænget verweigerte es die moslemische Mehrheit des Vorstandes vor Kurzem, für die jährliche Weihnachtsveranstaltung der Gemeinde, die 7000 dänischen Kronen (1200 Dollar) zu bewilligen.
  • Die Abstimmung kam kurz nachdem der Vorstand die Ausgabe von 60 000 Kronen (10 000 Dollar) für eine große Gemeindefeier zum moslemischen Eid Fest bewilligt hatte. Fünf der neun Vorstandsmitglieder sind Moslems.
  • Ein moslemisches Mitglied des Vorstands, Ismael Mestasi, verteidigte die Entscheidung, den Weihnachtsbaum und das Fest zu streichen, indem er argumentierte, niemand habe angeboten, das Fest zu organisieren. „Niemand wollte dafür die Verantwortung übernehmen. Eine Abstimmung fand statt und die ging aus, wie sie ausging, Ich feiere Weihnachten nicht, aber ich wurde gebeten, den Baum zu besorgen. Und das wollte ich nicht.“ Aber ein nicht-moslemisches Mitglied des Vorstandes, Karin Leegaard Hansen, widersprach ihm und sagte, sie selbst habe angeboten, die Verantwortung zu übernehmen, sie sei jedoch von den moslemischen Vorstandsmitgliedern überstimmt worden.
  • Über den Streit, der der letzte in einer wachsenden Liste von mit Moslems verbundenen Kontroversen in Dänemark ist, wurde zuerst durch das dänische Staatsfernsehen (DR) am 7.November berichtet. Seither hat sich die Angelegenheit zu einem nationalen Skandal ausgewachsen und zu einem Schlüsselthema der öffentlichen Debatte in den dänischen Medien, wie auch in politischen Zirkeln.
  • Ein Sprecher der dänischen Konservativen Partei, Tom Behnke, sagte, er fürchte, es gäbe Leute, die Dänemark in ein moslemisches Land konvertieren wollten. In einem Interview mit DR News sagte Behnke: „Ich denke, das ist zutiefst alarmierend, dass unsere Integrationsbemühungen so wirkungslos sind, dass wir in dem Moment, in dem es eine moslemische Mehrheit gibt, unsere guten alten dänischen Traditionen wegwerfen und stattdessen moslemische Traditionen einführen. Wir leben in Dänemark und die Menschen müssen sich an die Bedingungen anpassen, die hier gelten.“
  • Dazu gefragt, ob eine Wohnungsgesellschaft mit einer moslemischen Minderheit eine Eid Feier unterstützen solle, antwortete Behnke: „Wir sollten uns erinnern, dass ein Eid Fest in der Vergangenheit die Siegesfeier der Moslems war, nachdem sie die Christen abgeschlachtet hatten, also weiß ich nicht, wie viel es da in Dänemark zu feiern gibt. Dennoch, Menschen sollte erlaubt sein, an Festen zu feiern was immer sie wollen, aber sie müssen ebenso die Feste in dem Land respektieren, in das sie gekommen sind.“
  • Behnke fügte hinzu: „Dänemark in ein moslemisches Land verwandeln zu wollen, weil du selbst einen moslemischen Hintergrund hast, ist sinnlos. Das darf nie geschehen. Im Gegenteil, wir müssen gegenseitigen Respekt füreinander haben. Dies ist ein Mangel an Respekt für die dänischen Traditionen und Kultur. Wir dürfen kein Dänemark haben, in dem dänische Traditionen verschwinden, sobald es eine moslemische Mehrheit gibt.“
  • Die dänische Polizei ermittelt nun wegen eines Vorwurfs des Rassismus, der gegen die moslemischen Vorstandsmitglieder gemacht wurde. In einem Interview mit der Copenhagen Post, sagte Polizeisprecher Karsten Egtved:  „Es muss ermittelt werden, in welchem Maße die Entscheidung der moslemischen Mitglieder des Vorstandes zuerst mit ‚ja’ für eine 60 000 Kronen Eid Feier und dann ‚nein’ zu einem 7000 Kronen Weihnachtsbaum zur Feier christlicher Traditionen zu stimmen, die Gesetze verletzt, indem gegen Christen und ihre Traditionen diskriminiert wird.“

Na endlich! Das war überfällig! Endlich bekommt diese Landplage, die die Verteidiger der heimischen kulturellen Traditionen pausenlos als Rassisten kriminalisiert, und deren linke  Freunde und Helfer die Verteidiger der eigenen nationalen Kultur als Spiesser, Kleinbürger oder „bourgeois“ diffamieren,  mal einen Schuss vor den Bug und der Spiess wird endlich umgedreht und der extreme moslemische  Rassismus strafrechtlich belangt. Aber für wie lange. Und was ist von der Polizei zu halten. Man sollte die gesamte linke Camerilla mit Bussen in den Moslemkiez schicken, damit sie sich ein Bild von den Verhältnissen machen, die sie herbeigerufen haben.. Dänemark ist überall… Steinigung durch die gewaltbrodelnden Testosteronhorden gefällig? Men in groups in action:  

  • Die Christbaumkontroverse nahm am 12. November eine bedrohliche Wendung, als ein Van mit zwei Journalisten von TV2 News von 25 Rowdies angegriffen wurde. Die Journalisten waren zur Egedalsvænget Wohnsiedlung gegangen, um einen Report über die Geschichte zu drehen, ihr Van wurde jedoch sofort nach der Ankunft mit Steinen und Kieseln bombardiert. Die Angreifer zerstörten den Van und jagten die unglücklichen Journalisten aus dem Gebiet
  • Nach Angaben von TV2, waren die Angreifer jugendliche Moslems, die die Medienberichterstattung über den Christbaumdisput zum Schweigen bringen wollten.
  • Die lokale Polizei hat sich auf die Seite der moslemischen Angreifer gestellt, indem sie die Journalisten beschuldigt, überhaupt einen Übertragungswagen in das Gebiet geschickt zu haben. Dan Houtved von der Nord Zealand Polizei sagte BT News, dass er nicht dort hingefahren wäre, wäre er ein Journalist von TV2. „Du entscheidest dich, eine spannungsgeladene Gegend aufzusuchen. Man kann darüber streiten, ob das klug ist. Ich hätte das wahrscheinlich nicht gemacht.“
  • Houlved bezieht sich auf die wachsende Zahl an No go-Zonen in den Vorstädten Kopenhagens und anderer dänischer Städte, die zunehmend autonome Enklaven werden, die von moslemischen Jugendgangs beherrscht werden. Das sind Gebiete, die die dänische Polizei zu betreten fürchtet. (Sehn Sie hier das Video darüber, wie die dänische Regierung versucht, einheimische Dänen zu bestechen, um sie dazu zu bringen in migrantischen Kiezen zu leben).
  • Im März überfielen 140 moslemische Gangmitglieder ein Gerichtsgebäude, in dem zwei moslemische Gefährten für einen Mordversuch vor Gericht standen.
  • Die Moslems, sämtlich Mitglieder krimineller Straßenbanden, die große Teile von dänischen Orten und Städten übernommen haben, trugen Masken und kugelsichere Westen und warfen Flaschen und Steine als sie, am 6.März, versuchten, ihren Weg in das Bezirksgericht in Glostrup, einem stark islamisierten Vorort von Kopenhagen, zu erzwingen.
  • Die Polizei wendete Schlagstöcke und Pfefferspray an, um die Gangmitglieder abzuwehren, die mit einem Arsenal von Waffen von 20erlei Art, einschließlich Brecheisen, Darts, Messern, Schraubenziehern und Holzkeulen bewaffnet waren.
  • In dem Gerichtsverfahren in Glostrup wurden zwei pakistanische Einwanderer einer Schießerei und des versuchten Mordes an zwei anderen Moslems beschuldigt, die einer rivalisierenden Bande angehörten. Die Schießerei stand im Zusammenhang mit einem sich verschärfenden Territorialkrieg zwischen zwei rivalisierenden moslemischen Banden aus der Værebroparken Wohnsiedlung in Bagsværd, einem Vorort Kopenhagens und Nivå und Kokkedal im nördlichen Zealand. Einwandererbanden sind, so wird angenommen, für wenigstens 50% der Schießereien in und um Kopenhagen im Jahr 2012, verantwortlich.
  • Die Einwandererbanden sind in zahllose kriminelle Aktivitäten verwickelt, einschließlich Drogenhandel, illegaler Waffenhandel, Erpressung, Menschenhandel, Raub, Prostitution, Autodiebstahl, Schutzgelderpressung und Mord.
  • Viele der Bandenmitglieder sind ethnische Araber, Bosnier, Türken und Somalier. Eingeschlossen sind auch Iraker, Marokkaner, Palästinenser und Pakistaner.
  • Über die vergangenen Jahre hinweg, haben sich die Banden geografisch über ganz Dänemark verbreitet. Die Banden verbreiteten sich südlich von Kopenhagen in den Rest von Zealand, von der Innenstadt Nørrebro in die Vororte Ishøj, Greve und bis nach Køge. Die Banden sind unter vielen dänischen Orten auch in Albertslund, Herlev, Hillerød, Høje Gladsaxe, Hundige, Roskilde und Skovlunde.
  • Die dänischen Behörden schätzen, dass in jedem Jahr mehr als 700 Einwanderer im Alter zwischen 18 und 25 Jahren, durch den Beitritt zu Banden wie der „Schwarzen Kobra“, den „Schwarzen Skorpionen“, den Bandidos, den Bloodz, dem internationalen Club oder irgendeiner anderen der mehr als 100 Banden, die heute in Dänemark operieren, die Kriminalität als dauerhafte Laufbahn wählen.
  • Im August überfielen mehr als 80 moslemische Bandenmitglieder, bei einem gescheiterten Versuch ein 26 jähriges Mitglied einer rivalisierenden Bande zu entführen, das zuvor in einem Einkaufszentrum im Bezirk Vollsmose, bei einer Schießerei angeschossen und durch Stiche verletzt worden war, ein Krankenhaus in Odense, der drittgrößten Stadt in Dänemark.
  • Näher zurückliegend haben moslemische Gangs Läden und Bars im Kopenhagener Bezirk Nørrebro erpresst und drohten ansässigen Geschäftsinhabern mit Gewalt falls sie es ablehnten Schutzgeld zu zahlen, da sie in „moslemischem Territorium“ arbeiten.
  • Einige nicht-Moslems haben es abgelehnt sich den Drohungen zu ergeben. Denken wir an die 67jährige Jane Pedersen, die couragierte Besitzerin des Café Vinking, einer Bar, die im Focus wiederholter Angriffe durch moslemische Banden stand, weil sie es ablehnte zu zahlen. Pedersen hat eine Facebook Seite eingerichtet mit dem Namen „No to Bullets, Yes to Beer“, die für ihr Anliegen national und international Aufmerksamkeit erregte. (Sehen Sie hier ein Video, das von der politisch korrekten BBC produziert wurde, das es fertigbringt, über Pedersen und Kopenhagens Bandenproblem zu berichten, ohne auch nur einmal das Wort „Moslem“ zu verwenden.)
  • In einem Interview mit der Zeitung „Jyllands-Posten“, sagte Pedersen: „Ein paar Typen kamen hierher und erklärten mir, ich habe in ihrem Gebiet zu zahlen. Ich lehnte ab. Ich könnte ihre Großmutter sein und es ist einfach nicht zu rechtfertigen.“ Sören Kern

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Auch „Politiken“, sonst gern politisch korrekt, berichtet über die ungemein mutige Inhaberin der Bodega in Nørrebro, die viel Unterstützung aus der Bevölkerung von Kopenhagen und von Facebook erhält. „Café Viking übergibt sich nie“, steht auf einem Plakat an der Ægirsgade. Während unsere hiesigen Zeitungen feige schweigen zur Eskalation der moslemischen Bandengewalt, die das Land in ein quasi besetztes Gebiet verwandelt hat und von der dänischen Bevölkerung als ihren Dhimmis Schutzgeld erpresst, wehren sich viele Dänen doch gegen die Zumutungen der Moslems, denen auch ihre Sozialisten sie ausgesetzt haben.

  • Støtten til ejeren af Café Viking på Nørrebro er eksploderet på sociale medier
  • http://politiken.dk/ibyen/nyheder/gadeplan/ECE1731005/18000-koebenhavnere-staar-bag-bodegamutter-jane/
  • »Ægirsgade og Café Viking overgiver sig aldrig«.
  • Sådan står der på et banner, der er blevet hejst på Ægirsgade på Ydre Nørrebro. Støtten kommer oven på, at ejeren af Café Viking på Ægirsgade, Jane Birgitte Nielsen, i går stod frem i adskillige medier og fortalte om, at hun havde været udsat for trusler om at skulle betale beskyttelsespenge.
  • Tirsdag aften omkring midnat i sidste uge fik Cafe Viking smadret vinduespartierne ud til Mimersgade, da Jane Birgitte Pedersen havde afvist at betale beskyttelsespenge for at have forretning kørende på det, en lokal bande betegner som »deres distrikt«.
  • >Bodegaejer går til kamp mod krav om beskyttelsespenge
  • Støtte-øl på Café Viking:  Siden har opbakningen til den lokale bodegaejer, 67-årige Jane Birgitte Pedersen været massiv. Mindst 300 københavnere troppede i går aftes op på Café Viking for at støtte op om Jane Birgitte Pedersen.
  • »På Nørrebro bor en modig bodegaejer (‚Mor Jane‘), der har turde sige fra overfor lokale banders krav om beskyttelsespenge. Samtidig er hendes lille restauration vist lidt af en overset perle. Mor Jane er et sandt mandfolk, og hun fortjener vores opbakning og støtte«, står der bl.a. på siden, som opfordrer til, at man igen næste onsdag møder op på Café Viking og drikker ’støtte-øller‘.
  • >Støtte-øl på Café Viking(eksternt link)
  • >Kender du til lignende sager om beskyttelsespenge?
  • »Jane, hele byen støtter dig« Også på Facebook er støtten til ‚Mor Jane‘, som hun kaldes‘, stor. En Facebook-side med titlen ‚Støtte-øl på Café Viking‘

(Jane, die ganze Stadt unterstützt dich: – Undenkbar dergleichen im grünrot  dominierten Basel,  z.B. als Unterstützung für die Statsanwältin Eichenberger, als sie die Frauenprügelpropaganda eines dubiosen Iamams stoppen wollte, die der Grünen Bonze Gelzer als Gerichtspräsident erlaubte.

http://ragnaroegg.blogspot.ch/2012/11/basel-as-usual-patriarchal.html

In deutschsprachigen Mainstreammedien wie denen der Meinungsmonopol-Mediengruppe Tamedia ist Dänemark  immer noch ein fremdenfeindliches Land mit einer „rechtspopulistischen“ Volkspartei. Man denke nur an die Hysterie, die unter den linken Meinungsmonopolisten ausbrach, als die Dänen eine begrenzte Kontrolle an der deutsch-dänischen Grenze einführten, zum Schutz gegen den ungehinderten Zustrom von Kriminellen im Europa der Kriminalität ohne Grenzen, eine Kontrolle, die es im übrigen auch noch in anderen Ländern Europas gab. Aber ein linkes Blatt bangte schon um die EU und fragte: „Zerstört Dänemark die EU?“ (vielleicht wäre das besser, als wenn die EU Dänemark und die anderen EU-Länder zerstört…).

Solche u.ä. perversen Hassausbrüche der EU-Kriecher gegen die minimalste Verteidigung nationaler Interessen des kleinen demokratischen Landes waren unbeschreiblich. Die Islamkriecher überschlagen sich vor Diffamierungswut, wenn nur eine der europäischen Freiheits/Volksparteien aus Skandinavien oder den Niederlanden die Stimme erhebt und die links tabuisierten Zustände beim Namen nennt. Die Dämonisierung Dänemarks wegen etlicher Massnahmen gegen die ungebremste moslemische Zuwanderung (Heiratsalter etc.) waren ein einziger Hassausbruch der linken Hetzer gegen die Kritiker ihrer Politik. ________________________________________________________________

> S: Problemet med beskyttelsespenge er langt større, end vi tror 

Das Problem der Schutzgelderpressung ist viel grösser als wir meinen, so der letzte Eintrag.

Wer glaubt, die kriminellen Moslembanden beschränkten sich auf Dänemark, könnte ein böses Erwachen erleben. Im türkisch durch-ethnisierten Kleinbasel, wo schon seit Jahren die No-go-Zonen für Frauen bekannt sind (allen ausser den SP-Apparatschickas aus dem Asylgewerbe, die von allem michts gewusst und sich im Moslem-Machomilieu tummeln),  wurde einst das Papierlädelchen einer ungarischen Inhaberin mehrmals angezündet – die Täter waren der Besitzerin bekannt, aber sie wollte sie nicht öffentlich nennen. Dafür  bekam sie vom damaligen Basler Regierungsrat Chritoph Stutz (CVP) noch einen Blumenstrauss überreicht – sozusagen als nachträgliches staatliches Schweigepräsent. Ob auch sie sich geweigert hatte, Schutzgeld zu zahlen? Im Fall einer öffentlichen Weigerung und Protest gegen die kriminelle Belagerung ihres Lädelchens hätte die Regierung sie kaum belohnt und unterstützt.

Wenn die Wirtschaftssituation keine fetten Fressnäpfe mehr hergibt für die Kriminellenschützer und ihre Schützlinge aus den Kulturbereicherungskreisen und auch linke Verdummungsblätter nicht mehr genügend Dumme finden, die ihnen die Schönschreiberei hässlicher Verhältnisse abkaufen, könnte das Blatt sich noch wenden, das sich immer so schön mit dem Wind dreht.  Abwarten. rvc

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Arabische Aggression gegen Israel

UN Resolution 181 – The Partition Plan
November 29, 1947

Eli E. Hertz

In 1947 the British put the future of western Palestine into the hands of the United Nations, the successor organization to the League of Nations which had established the Mandate for Palestine. A UN Commission recommended partitioning what was left of the original Mandate – western Palestine – into two new states, one Jewish and one Arab. [1] Jerusalem and its surrounding villages were to be temporarily classified as an international zone belonging to neither polity.

What resulted was Resolution 181 [known also as the 1947 Partition Plan], a non-binding recommendation to partition Palestine, whose implementation hinged on acceptance by both parties – Arabs and Jews. The resolution was adopted on November 29, 1947 in the General Assembly by a vote of 33-12, with 10 abstentions. Among the supporters were the United States and the Soviet Union, as well as other nations including France and Australia. The Arab nations, including Egypt, Syria, Iraq, and Saudi Arabia denounced the plan on the General Assembly floor and voted as a bloc against Resolution 181 promising to defy its implementation by force.

The resolution recognized the need for immediate Jewish statehood (and a parallel Arab state), but the blueprint for peace became a moot issue when the Arabs refused to accept it.Subsequently, de facto [In Latin: realities] on the ground in the wake of Arab aggression (and Israel’s survival) became the basis for UN efforts to bring peace.

Aware of Arabs’ past aggression, Resolution 181, in paragraph C, calls on the Security Council to:

“Determine as a threat to the peace, breach of the peace or act of aggression, in accordance with Article 39 of the Charter, any attempt to alter by force the settlement envisaged by this resolution. [italics by author]

The ones who sought to alter the settlement envisioned in Resolution 181 by force, were the Arabs who threatened bloodshed if the United Nations was to adopt the Resolution:

“The [British] Government of Palestine fear that strife in Palestine will be greatly intensified when the Mandate is terminated, and that the international status of the United Nations Commission will mean little or nothing to the Arabs in Palestine, to whom the killing of Jews now transcends all other considerations. Thus, the Commission will be faced with the problem of how to avert certain bloodshed on a very much wider scale than prevails at present. … The Arabs have made it quite clear and have told the Palestine government that they do not propose to co-operate or to assist the Commission, and that, far from it, they propose to attack and impede its work in every possible way. We have no reason to suppose that they do not mean what they say.” [2] [italics by author]

Arabs’ intentions and deeds did not fare better after Resolution 181 was adopted:

“Taking into consideration that the Provisional Government of Israel has indicated its acceptance in principle of a prolongation of the truce in Palestine; that the States members of the Arab League have rejected successive appeals of the United Nations Mediator, and of the Security Council in its resolution 53 (1948) of 7 July 1948, for the prolongation of the truce in Palestine; and that there has consequently developed a renewal of hostilities in Palestine.“ [3]

The conclusion:

“Having constituted a Special Committee and instructed it to investigate all questions and issues relevant to the problem of Palestine, and to prepare proposals for the solution of the problem, and having received and examined the report of the Special Committee (document A/364). … Recommends to the United Kingdom, as the mandatory Power for Palestine, and to all other Members of the United Nations the adoption and implementation, with regard to the future Government of Palestine, of the Plan of Partition with Economic Union set out below;” [italics by author].

In the late 1990s, more than 50 years after Resolution 181 was rejected by the Arab world, Arab leaders suddenly recommended to the General Assembly that UN Resolution 181 be resurrected as the basis for a peace agreement.There is no foundation for such a notion.

Resolution 181 was the last of a series of recommendations that had been drawn up over the years by the Mandator and by international commissions, plans designed to reach an historic compromise between Arabs and Jews in western Palestine. The first was in 1922 when Great Britain unilaterally partitioned Palestine, which did not satisfy the Arabs who wanted the entire country to be Arab. Resolution 181 followed such proposals as the Peel Commission (1937); the Woodhead Commission (1938); two 1946 proposals that championed a bi-national state; one proposed by the Anglo-American Committee of Inquiry in April 1946 based on a single state with equal powers for Jews and Arabs; and the Morrison-Grady Plan raised in July 1946 which recommended a federal state with two provinces – one Jewish, one Arab. Every scheme since 1922 was rejected by the Arab side, including decidedly pro-Arab ones merely because these plans recognized Jews as a nation and gave Jewish citizens of Mandate Palestine political representation.

Arabs Rejected the “Unbalanced” Partition Plan

The UN International Court of Justice (ICJ) uses the term “unbalanced” in describing the reason for Arab rejectionism of Resolution 181, [4] which does not exactly fit reality. Seventy-seven percent of the landmass of the original Mandate for the Jews was excised in 1922 to create a fourth Arab state – Trans-Jordan (today Jordan).

In a statement by Dr. Abba Hillel Silver, the representative of the Jewish Agency for Palestine to the United Nations Special Committee on Palestine (UNSCOP), he had that to say about fairness, balance, and justice: [5]

“According to David Lloyd George, then British Prime Minister, the Balfour Declaration implied that the whole of Palestine, including Transjordan, should ultimately become a Jewish state. Transjordan had, nevertheless, been severed from Palestine in 1922 and had subsequently been set up as an Arab kingdom. Now a second Arab state was to be carved out of the remainder of Palestine, with the result that the Jewish National Home would represent less than one eighth of the territory originally set aside for it. Such a sacrifice should not be asked of the Jewish people.“ [6]

Referring to the Arab States established as independent countries since the First World War, he said:

“17,000,000 Arabs now occupied an area of 1,290,000 square miles, including all the principal Arab and Moslem centres, while Palestine, after the loss of Transjordan, was only 10,000 square miles; yet the majority plan proposed to reduce it by one half. UNSCOP proposed to eliminate Western Galilee from the Jewish State; that was an injustice and a grievous handicap to the development of the Jewish State.“ [7] [italics by author].

Arab Aggression Before and After the Adoption of Resolution 181

Following passage of Resolution 181 by the General Assembly, Arab countries took the dais to reiterate their absolute rejection of the recommendation and intention to render implementation of Resolution 181 a moot question by the use of force. These examples from the transcript of the General Assembly plenary meeting on November 29, 1947 speak for themselves:

“Mr. JAMALI (Iraq): … We believe that the decision which we have now taken … undermines peace, justice and democracy. In the name of my Government, I wish to state that it feels that this decision is antidemocratic, illegal, impractical and contrary to the Charter … Therefore, in the name of my Government, I wish to put on record that Iraq does not recognize the validity of this decision, will reserve freedom of action towards its implementation, and holds those who were influential in passing it against the free conscience of mankind responsible for the consequences.”

“Amir. ARSLAN (Syria): … Gentlemen, the Charter is dead. But it did not die a natural death; it was murdered, and you all know who is guilty. My country will never recognize such a decision [Partition]. It will never agree to be responsible for it. Let the consequences be on the heads of others, not on ours.”

“H. R. H. Prince Seif El ISLAM ABDULLAH (Yemen): The Yemen delegation has stated previously that the partition plan is contrary to justice and to the Charter of the United Nations. Therefore, the Government of Yemen does not consider itself bound by such a decision … and will reserve its freedom of action towards the implementation of this decision.“ [8]

The Partition Plan was met not only by verbal rejection on the Arab side but also by concrete, bellicose steps to block its implementation and destroy the Jewish polity by force of arms, a goal the Arabs publicly declared even before Resolution 181 was brought to a vote.

Arabs not only rejected the compromise and took action to prevent establishment of a Jewish state but also blocked establishment of an Arab state under the partition plan not just before the Israel War of Independence, but also after the war when they themselves controlled the West Bank (1948-1967), rendering the recommendation ‘a still birth.’

The UN itself recognized that Resolution 181 had not been accepted by the Arab side, rendering it a dead issue: On January 29, 1948, the First Monthly Progress Report of the UN-appointed Palestine Commission, charged with helping put Resolution 181 into effect was submitted to the Security Council (A/AC.21/7). Implementation of Resolution 181 hinged not only on the five member states appointed to represent the UN (Bolivia, Czechoslovakia, Denmark, Panama, Philippines) and Great Britain, but first and foremost on the participation of the two sides who were invited to appoint representatives. The Commission then reported:

“The invitation extended by the [181] resolution was promptly accepted by the Government of the United Kingdom and by the Jewish Agency for Palestine, both of which designated representatives to assist the commission. … As regards the Arab Higher Committee, the following telegraphic response was received by the Secretary-General on 19 January:

ARAB HIGHER COMMITTEE IS DETERMINED PRESIST [PERSIST] IN REJECTION PARTITION AND IN REFUSAL RECOGNIZE UN[O] RESOLUTION THIS RESPECT AND ANYTHING DERIVING THEREFROM [THERE FROM]. FOR THESE REASONS IT IS UNABLE [TO] ACCEPT [THE] INVITATION.“ [9]

The UN Palestine Commission’s February 16, 1948 report (A/AC.21/9) to the Security Council noted that Arab-led hostilities were an effort

“To prevent the implementation of the [General] Assembly’s plan of partition, and to thwart its objectives by threats and acts of violence, including armed incursions into Palestinian territory.”

On May 17, 1948 – after the invasion began, the Palestine Commission designed to implement 181 adjourned sine die [Latin: without determining a date] after the General Assembly appointed a United Nations Mediator in Palestine, which relieves the United Nations Palestine Commission from the further exercise of its responsibilities.

Some thought the Partition Plan could be revived, but by the end of the war, Resolution 181 had become a moot issue as realities on the ground made the establishment of an armistice-line (the “Green Line”) – a temporary ceasefire line expected to be followed by peace treaties – the most constructive path to solving the conflict.

A July 30, 1949 working paper of the UN Secretariat entitled The Future of Arab Palestine and the Question of Partition noted further that:

“The Arabs rejected the United Nations Partition Plan so that any comment of theirs did not specifically concern the status of the Arab section of Palestine under partition but rather rejected the scheme in its entirety.“ [10]

By the time armistice agreements were reached in 1949 between Israel and its immediate Arab neighbors (Egypt, Lebanon, Syria and Trans-Jordan) with the assistance of UN Mediator Dr. Ralph Bunche, Resolution 181 had become irrelevant, and the armistice agreements addressed new realities created by the war. Over subsequent years, the UN simply abandoned the recommendations of Resolution 181, as its ideas were drained of all relevance by subsequent events. Moreover, the Arabs continued to reject 181 after the war when they themselves controlled the West Bank (1948-1967) which Jordan invaded in the course of the war and annexed illegally.

Attempts by Palestinians to roll back the clock and resuscitate Resolution 181 more than six decades after they rejected it as if nothing had happened are a baseless ploy designed to use Resolution 181 as leverage to bring about a greater Israeli withdrawal from parts of western Palestine and to gain a broader base from which to continue to attack an Israel with even less defendable borders. Both Palestinians and their Arab brethren in neighboring countries rendered the plan null and void by their own subsequent aggressive actions.

Professor Stone wrote about this novelty of resurrection in 1981 when he analyzed a similar attempt by pro-Palestinian experts at the UN to rewrite the history of the conflict (their writings were termed “studies”). Stone called it “revival of the dead.”

“To attempt to show … that Resolution 181(II) ‘remains’ in force in 1981 is thus an undertaking even more miraculous than would be the revival of the dead. It is an attempt to give life to an entity that the Arab states had themselves aborted before it came to maturity and birth. To propose that Resolution 181(II) can be treated as if it has binding force in 1981, [E.H., the year the book was written] for the benefit of the same Arab states, who by their aggression destroyed it ab initio, [In Latin: From the beginning] also violates ‘general principles of law,’ such as those requiring claimants to equity to come ‘with clean hands,’ and forbidding a party who has unlawfully repudiated a transaction from holding the other party to terms that suit the later expediencies of the repudiating party.“ [11] [italics by author].

Resolution 181 had been tossed into the waste bin of history, along with the Partition Plans that preceded it.

Israel’s Independence is not a Result of a Partial Implementation of the Partition Plan

Resolution 181 has no legal ramifications – that is, Resolution 181 recognized the Jewish right to statehood, but its validity as a potentially legal and binding document was never consummated. Like the proposals that preceded it, Resolution 181’s validity hinged on acceptance by both parties of the General Assembly’s recommendation.

Cambridge Professor, Sir Elihu Lauterpacht, Judge ad hoc of the International Court of Justice, a renowned expert on international law, clarified that from a legal standpoint, the 1947 UN Partition Resolution had no legislative character to vest territorial rights in either Jews or Arabs. In a monograph relating to one of the most complex aspects of the territorial issue, the status of Jerusalem, Judge, Sir Lauterpacht wrote that any binding force the Partition Plan would have had to arise from the principle pacta sunt servanda, [In Latin: treaties must be honored – the first principle of international law] that is, from agreement of the parties at variance to the proposed plan. In the case of Israel, Judge, Sir Lauterpacht explains:

“The coming into existence of Israel does not depend legally upon the Resolution. The right of a State to exist flows from its factual existence-especially when that existence is pro­longed shows every sign of continuance and is recognised by the generality of nations.“ [12]

Reviewing Lauterpacht’s arguments, Professor Stone, a distinguished authority on the Law of Nations, added that Israel’s “legitimacy” or the “legal foundation” for its birth does not reside with the United Nations’ Partition Plan, which as a consequence of Arab actions became a dead issue. Professor Stone concluded:

“The State of Israel is thus not legally derived from the partition plan, but rests (as do most other states in the world) on assertion of independence by its people and government, on the vindication of that independence by arms against assault by other states, and on the establishment of orderly government within territory under its stable control.“ [13]

 

This document uses extensive links via the Internet. If you experience a broken link, please note the 5 digit number (xxxxx) at the end of the URL and use it as a Keyword in the Search Box at http://www.MEfacts.com

[1] For an overview, of the history, see Ian J. Bickerton and Carla L. Klausner, A Concise History of the Arab Israel Conflict, 4th ed. (New York, Prentice Hall, 2002). The mandate territories in the Middle East also included Syria and Lebanon (awarded to France); and Iraq (awarded to Britain).

[2] United Nations Palestine Commission. First Monthly Progress Report to the Security Council. A/AC.21/7, January 29, 1948. See: http://www.mefacts.com/cache/html/un-resolutions/10923.htm. (10923)

[3] See among others, Security Council Resolution S/RES/ 54 (1948) at: http://www.mefacts.com/cache/html/un-resolutions/10894.htm. (10894)

[4] ICJ discussion on the Partition Plan in paragraph 71 of the Court’s ruling. See: http://middleeastfacts.org/content/ICJ/ICJ-Ruling-HTML.htm. (10908)

[5] Delivered by Dr. Abba Hillel Silver, October 2, 1947.

[6] Yearbook of the United Nations 1947-48. 1949.I.13. December 31, 1948. See: http://www.mefacts.com/cache/html/un-documents/11270.htm. (11270)

[7] Ibid

[8] UN GA “Continuation of the discussion on the Palestinian question.” Hundred and twenty-eighth plenary meeting. A/PV.128, November 29, 1947. (11363)

[9] United Nations Palestine Commission. First Monthly Progress Report to the Security Council, a/ac.21/7, January 29, 1948. See: http://middleeastfacts.org/content/UN-Documents/A-AC-21-7-29-January-1948.htm.

[10] UN document A/AC.25/W.19, at: http://domino.un.org/UNISPAL.NSF/0/4ecbf3578b6149c50525657100507fab?OpenDocument.

[11] Professor Julius Stone, Israel and Palestine, Assault on the Law of Nations (Baltimore: The Johns Hopkins University Press, 1981) p. 128.

[12] Professor, Judge Sir Elihu Lauterpacht, Jerusalem and the Holy Places, Pamphlet No. 19 (London: Anglo-Israel Association, 1968).

[13] Professor Julius Stone, Israel and Palestine, Assault on the Law of Nations (Baltimore: The Johns Hopkins University Press, 1981) p. 127.

 

Quelle: http://www.mythsandfacts.org/article_view.asp?articleID=135

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Israel und das doppelte Spiel der Hamas (Weltwoche 28.11.12)

http://www.weltwoche.ch/weiche/hinweisgesperrt.html?hidID=546476

  • Die herrschende Hamas im Gazastreifen will Regierung sein und agiert gleichzeitig als Terrororganisation. Israel hat gar keine andere Möglichkeit, als auf die ständige Bedrohung durch Granaten und Raketen mit gezielten Gegenangriffen zu reagieren.
  • Von Pierre Heumann
  • Was viele dem Frieden zuliebe immer wieder fordern, tat Israel vor etwas mehr als sieben Jahren: Es zeigte sich kompromissbereit. Der damalige Premier Ariel Scharon setzte gegen massiven innenpolitischen Widerstand durch, dass alle Siedler den Gazastreifen verliessen. Wer nicht freiwillig ging, wurde von Soldaten abgeholt und gezwungen, sich dem Entscheid der Regierung zu fügen.
  • Mit dem Ende der Besatzung bot sich den Palästinenser die Chance, ihr Land in ein modernes Singapur zu verwandeln. Scharon stellte bloss eine Bedingung: Er erwartete von den neuen Herren des Gazastreifens, dass sie ihr Territorium nicht als Basis für Gewalt gegen Israel verwenden würden.
  • Allein, der Rückzug wurde von den Palästinensern nicht honoriert. Sie wollten aus dem Gazastreifen kein florierendes Land machen. Die neuen Machthaber arbeiteten mit Fleiss, Gaza in eine Hochburg des Terrors zu verwandeln, statt sich um den Bau von Strassen, Schulen, Wohnungen oder Kläranlagen zu kümmern. Die Hamas, die seit den Jahren 2007 an der Macht ist, kannte nur ein Ziel: den Kampf gegen den jüdischen Staat zu intensivieren.
  • Ein Indikator für die Feindseligkeit ist die Zahl der Angriffe auf Israel. Im Jahr, in dem Scharon aus Gaza abzog, bedankten sich die Radikal-Islamisten mit 480 Mörsergranaten; 2006 kamen Raketen hinzu, und 2007 waren es mit 1130 Raketen und Mörsern doppelt so viele wie im Vorjahr. Insgesamt hatten die Palästinenser in den letzten Jahren 12000 Geschosse auf Israels Süden gefeuert.
  • Der Hamas-Terror wurde während Jahren von den Medien totgeschwiegen. Aber diejenigen, die darunter zu leiden hatten – eine Million Menschen im Süden Israels -, wussten auch ohne Schlagzeilen, dass die Hamas den Abnützungskrieg systematisch perfektionierte. Die Reichweite der Raketen wurde im Laufe der Jahre so stark ausgedehnt, dass die Hamas jetzt auch Jerusalem und Tel Aviv angreifen kann, die Zahl der Israeli, die mit der Angst leben müssen, von einer Rakete aus Gaza getroffen zu werden, hat sich auf über drei Millionen erhöht. Dies ist für Israel unter keinen Umständen akzeptabel. Israel verlöre seine Abschreckungskraft, würde es nichts dagegen unternehmen. (…)

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Die deutschen Journalisten sind ganz besondere Israelspezialisten.  Von Lüders bis Prantl, von Todenhoefer bis Jauch belehren sie die israelische Regierung und die dummen Dhimmis über die israelische Politik, die man in Deutschland natürlich besser machen würde. Als letzter war wieder Jauch mit Nahostkonflikt  an der Reihe.

Die Welt brachte eine zahme Kritik dieser dümmlichen Sendung, wo im Kommentar zwar vermerkt wurde,  dass Jauch auch keine Ahnung von der Hamas hat, ansonsten fiel dem Kommentator nichts weiter auf an der Auswahl der Talk-Gäste. Da war der ewig gute Mensch und Musiker Barenboim, der es mit allen Menschen gut meint und seit zehn Jahren in Berlin lebt, von wo aus sich der Frieden in Nahost so gut gestalten lässt, und der zutiefst überzeugt ist, dass da zwei Völker zutiefst von etwas überzeugt seien. Wovon? Dass das andere Volk verschwinden muss? Gibt es so eine israelische Charta der IDF? Und dann der Ex-Botschafter Israels,  Avi Primor („Mit dem Islam gegen den Terror“), in Deutschland viel beliebter als Shimon Stein, der keinen Schmu wie Primor um den Islam machte. Avi Primor hatte ja schon mal einen Marshallplan für die „Palästinenser“ vorgeschlagen, in der zuversichtlichen Annahme, sie würden sich dann zu Demokratie und Wohlstand mausern. Dieser Marshall-Plan wird längst in die Tat umgesetzt, er heisst nur nicht so, er besteht aus dem Dauersponsoring der „Flüchtlinge“, die noch in der vierten Generation Flüchtlingsstatus haben sollen, was keine Flüchtlingsgruppe der Welt von sich sagen kann, sowie der Finanzierung des Terrors durch die EU, die USA und die arabischen Staaten. Es heisst nur nicht so…

Pierre Heumann beschreibt die Verwendung der Gelder zum Aufbau Gazas  in der Weltwoche vom 28.11.12: Israel und das doppelte Spiel der Hamas..  Er stellt dort auch fest, dass der Dauerbeschuss  Israels mit Raketen seit Jahren von den Medien nicht zur Kenntnis genommen wurde. (Ich erinnere an die notorischen Berichte des Deutschlandfunks mit Meldungen wie „Israel tötete Palästinenser“, – im Nebensatz wurde dann noch erwähnt, dass zuvor Raketen gegen Israel abgefeuerte wurden. Israel wurde gezielt als Aggressor dargestellt. Der Raketenbeschuss erschien nie als erste Meldung.)

Die Hamas ordnete an, die Minifabriken der Waffenfabrikation in dichtbesiedelten Wohnquartieren zu bauen, die Infrastruktur des Terrors befindet sich, wie Heumann schreibt,  im dichtbesiedelten Küstenstreifen.

  • Das hatte den Vorteil, dass jeder Versuch, die Waffen zu zerstören, zu publikumswirksamen Bildern über die Not der Palästinenser und die Brutalität der Israeli fürchten würde. Wohnstuben, Moscheen, Schulen, Kindergärten setzte Dschabari ( der inzwischen von den Israelis getötete Terrororganisator) zynisch als Standorte für die Abschussrampen der Raketen ein.  (Heumann)

Jauch hatte es an diesem Talk-Abend auf „Augenhöhe“ angelegt, er liess zwei Mütter auftreten, eine aus Israel und eine aus Gaza, um zu demonstrieren, dass beide gleich leiden in dem Konflikt mit genau gleichen Seiten nach Jauch &Co. Es ist schon klar, dass die Frauen in allen Kriegen ähnliches erleiden mit ihren Kindern, aber um die geht es den deutschen Palästinenserfans so wenig wie um die zivilen Terroropfer in Israel. Es ging um die Gleichsetzung von Terror-Aggression mit Terrorabwehr. Die Frau aus Gaza, gefragt nach der Hamas, wusste nicht, was das ist, genauso wenig wie Jauch, dem nicht recht klar war,  wogegen die israelische Armee eigentlich eingreift.  Er stellte sodann eine Frage in den Raum:  ob Israel vielleicht an dem Fortbestehen das Kriegszustands interessiert sei, um weiter bomben zu können (!).  Es muss ja ein Vergnügen sein in Israel, wenn so eine Bombenstimmung herrscht. Hier trifft wenigstens der Titel der Welt zu: Wie war das noch mal mit der Hamas, Herr Jauch?

http://www.welt.de/fernsehen/article111490883/Wie-war-das-noch-mal-mit-der-Hamas-Herr-Jauch.htmlhttp://www.matthiaskuentzel.de/contents/michael-lueders-und-die-reichen-new-yorker-juden

Die Zwei-Staaten-Lösung wurde wie ein Fetisch hochgehalten, und dass die palästinensische Politikwissenschaftlerin Chebli „nicht mehr dran glaubt“, scheint für die Welt ja was Neues zu sein, so als hätte man Jahrzehnte daran glauben können. Der Kommentator hielt diese Meinung von Chebli wohl für „kritisch“.

Wir möchten hier auf eine jüdische Einschätzung  der Lage verweisen, die uns sehr viel realistischer vorkommt als die Fetischisierung der „zwei-Staaten-Lösung“ und dann die scheinheilige Überraschung, dass sie vielleicht doch nicht funktioniere:

Im österreichischen Club 2 vom 21.11.12 war es der Musiker Arik Bauer, der eine deutlichere Sprache zum viel beschworenen Friedenswillen der Palästinenser sprach, die sich ganz anders anhörte als die Alle-Menschen-möchten-Brüder-werden-Melodie von Barenboim. Er sprach aus, was die Schönschwätzer nicht hören wollen über die „Palästinenser“: Sie wollen uns nicht. Das Existenzrecht Israels wird nicht anerkannt. Egal welche Kapriolen die Friedensrhetorik schlägt, mit welchen Girlanden von den „Menschen“, die im Innersten angeblich wünschen, was sie nicht wirklich wollen, die brutalen Fakten der Todfeindschaft gegen Israel umrankt und geschmückt werden. 

http://tvthek.orf.at/programs/1283-Club-2

Club 2 ORF mit Arik Brauer 21.11.12

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Der Krieg ist gewollt. Aber kaum von Israel. Die Opfer des „Konflikts“ interessieren die antiisraelische Linke so wenig wie sie die Verelendung der palästinensischen Bevölkerung unter der Hamas und unter der Fuchtel des Islam sie interessiert. Von dem war auch im Club2  wieder keine Rede. Ausser bei Arik Brauer, der als einziger den grossen kulturellen Unterschied zwischen Israelis und Arabern zur Sprache brachte, vor allem die Stellung der Frau. Kaum hatte er das ausgesprochen, wurde er  schnell unterbrochen von Schönschwärmer Lingens, ein Mann, der mich nicht nur physiognomisch an Roger Willemsen erinnert, und der bei „Profil“ für Kritik an der israelischen Regierung tätig ist. Er liess Arik Brauer kaum ausreden und faselte von einer „friedlichen Oase“ des Wohlstands eines Palästinenserstaats, um das Problem der moslemischen „Demographie“ gar nicht erst nicht aufkommen zu lassen. Denn das macht allen Oasen ein Ende.  Wie die islamischen Oasen aussehen, wenn man sie mit „Marshallplan“-Milliarden füttert, das zeigt die Anhäufung der Waffenarsenale in Gaza, die seit dem Rückzug der Israelis mit immensen Summen ausgebaut wurde.

In Ägypten führt der Islam gerade vor, was er vorhat mit der gesamten „befreiten“ Region, in der die Religion der Muslimbrüder und Salafisten endlich entfesselt ist. Während man in Obamas Welt Moslembruder Mursi als brillianten Friedensstifter preist (Herr Pöttering verlangt, den unheimlichen Bruder mehr zu respektieren!), erhält der Mann freie Hand für den totalen Gottesstaat. Der wird, einmal fest etabliert mithilfe seiner westlichen Freunde, seinen Frieden auf islamisch machen mit Israel. Die Muslimbrüder haben schon ihren verlängerten Arm, die Hamas, soweit gestärkt, dass der nächste Krieg gegen Israel nur eine Frage der Zeit ist. Waffenstillstand ist auf dem Weg der islamischen Eroberungen immer vorübergehend vorgesehen.

Widerstand gegen den Islam ist keine Phobie

US-Journalisten lehnen Kampfbegriff „Islamophobie“ ab
 
Citizen Times 27 November 2012
Von Felix Strüning
  • Begrüßenswerte Verbannung unangemessener Krankheits-Zuschreibungen aus Sprachgebrauch
  • Wie gestern bekannt wurde, empfiehlt das AP Stylebook, der wohl wichtigste journalistische Leitfaden in den USA in seiner aktuellen 2012er Ausgabe, den Begriff der „Phobie“ nicht in politischen oder sozialen Kontexten zu verwenden, also auch nicht als „Homophobie“ oder „Islamophobie“. Phobie bedeute eine irrationale, unkontrollierbare Angst, oft als eine Form von Geisteskrankheit. Beispiele seien etwa Höhenangst oder Klaustrophobie, so das Standardwerk.
  • Das Associated Press Stylebook and Briefing on Media Law, meistens AP Stylebook genannt, wird jährlich von den Journalisten der Associated Press (AP) herausgegeben und beinhaltet vorwiegend Empfehlungen zur Schreibweise, Interpunktion etc. In den USA gilt das AP Stylebook als journalistischer Standard, der von zahlreichen Zeitungen und Sendern angewendet wird.
  • Auf der Webseite begründet AP Stylebook-Redakteur David Minthorn die Entscheidung am Beispiel Homophobie: „Die Gründe für homosexuellenfeindliche Gefühle oder Handlungen sind nicht immer offensichtlich. Genaue Angaben sind besser als vage Charakterisierungen der allgemeinen Gefühle einer Person zu einem Thema.“ (…)

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 „Man kann nur hoffen, dass diese positive Entwicklung in den USA auch bei deutschen Journalisten eine Wirkung hat“, schreibt Citizen Times.

Diese Hoffnung halte ich für völlig unbegründet. Es gibt nichts zu erhoffen von den deutschen Dhimmimedien  und ihren islamophilen Hofberichterstattern, die ganz genau wissen, wem sie den Honig um den Bart streichen und wen sie verunglimpfen mit der Diffamierung der Islam-kritik und -gegnerschaft als Krankheit.  Der Sachverhalt wurde vielfach analysiert,  deutsche Journalisten interessiert das nicht, – ob die Klarstellung nun aus den USA kommt  oder von hiesigen Islamkritikern.  Wenn die Klarstellung von einer amerikanischen Institution kommt, werden die deutschen Dhimmis sich ihr erst recht haushoch überlegen fühlen.  So als wenn die Süddeutsche  über Abu Ghraib schreibt oder den Israelis die Politik ihrer Regierung  erklärt.

Nochmal: Kollaborateure kann man nicht aufklären über ihr Tun. Sie kennen es bestens. Die Diffamierungsmethoden der deutschen Dhimmimedien sind PC-Standard. rvc

GB: Das Recht gegen die Scharia zu sein

Der Fall Stephen Lennon

EuropeNews • News-Ticker 27 November 2012

Die International Civil Liberties Alliance (ICLA) ist eine Menschenrechtsorganisation, die darauf abzielt, Demokratie, Freiheit und individuelle Freiheiten aufrecht zu erhalten. In ihrem Mission Statement unterstützt ICLA eine Kampagne zum Recht die Scharia zu bekämpfen.

Es gibt viele Menschen, die sagen mögen, dass solch ein Recht im Westen automatisch gegeben ist. Andere werden sagen, dass das Recht existiert, aber dass es ‚grob‘ ist, wenn man es benutzt, weil man damit riskiert Menschen zu ‚beleidigen‘ oder deren ‚Gefühle zu verletzen‘.

Es ist alles andere als ein automatisches Recht. Menschen wurden wegen ihrer Opposition zur Scharia dämonisiert und verleumdet, sie haben ihre Lebensgrundlage verloren und sie wurden ins Gefängnis gesteckt.

Als Ergebnis müssen spezifische Vorkehrungen getroffen werden, die grundlegend sind, sowohl in nationalem wie auch internationalem Recht, um dieses Recht zu schützen.(…)

Der Vorsitzende der English Defence League (EDL) Herr Stephen Lennon – besser bekannt unter dem Namen Tommy Robinson, befindet sich im Moment im Wandsworth Gefängnis in London. Als Land, das vorgibt eine freie und demokratische Gesellschaft zu sein, scheint Großbritannien immer noch die Notwendigkeit zu fühlen, einen Vorwand finden zu müssen, um Dissidenten weg zu sperren. Könnte seine Inhaftierung nicht eher das Ergebnis dessen sein, was er ist als dessen, was er angeblich getan hat? Herr Lennon hat über Themen gesprochen, über die mächtige Leute nicht gerne sprechen wollen. Ist das der wahre Grund, warum er jetzt unter fragwürdigen Umständen hinter Gittern sitzt? Geht es um seine Opposition gegen die Scharia? Gegner der Scharia werden in Großbritannien strafrechtlich verfolgt – das ist eine Tatsache!

Offener Brief an die Bundeskanzlerin

Zum “Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen”

von Sabatina James

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Deutschland ist ein großartiges Land mit einer großartigen Demokratie und großartigen Menschen. Ich bin sehr gerne hier und es fällt mir leicht, mich in so einem Land zu integrieren.

Uns Migrantinnen wird oft gesagt, dass wir uns integrieren sollen und dafür gibt es viele Integrationsprogramme, aber zu wenig Schutzprogramme für diejenigen von uns, die von ihren eigenen Heimatleuten verfolgt werden. gerade weil sie sich integrieren.

Oft müssen wir uns anhören, es seien ja nur wenige, die Gewalt verüben oder Gewalt erleiden. Dazu sage ich: Schon einer ist zu viel. In Deutschland wird jeden Monat eine Frau wegen Ungehorsam hingerichtet, und das ist nur die Spitze des Eisberges, dazu kommen tausende von Zwangsheiraten jedes Jahr; die Selbstmordrate bei jungen Musliminnen ist doppelt so hoch ist wie bei gleichaltrigen Deutschen. Viele Migrantinnen sehen keinen anderen Ausweg, als sich selbst das Leben zu nehmen! Wer kann sich das Ausmaß von Angst, Verzweiflung und Ausweglosigkeit vorstellen?

Richtig ist, dass nicht alle Einwanderer gewaltsam oder undemokratisch sind. Da muss natürlich unterschieden werden. Mit pauschalen Verurteilungen ist niemandem geholfen. Es darf aber auch keine pauschalen Rechtfertigungen geben. Wir schützen die Unschuldigen nicht durch Verschweigen, sondern durch Unterscheiden. Was nicht in Ordnung ist, muss deutlich benannt werden können. Deshalb darf die Diskussion über diese Dinge nicht diffamiert werden.

Im Gegenteil müssen wir den Menschen helfen, die Gewaltfreiheit und die rechtliche Gleichwertigkeit zu verteidigen, nicht nur für die Opfer, sondern auch für diejenigen, die noch Täter werden können und denen die Berechtigung zur Gewalt erst noch eingeredet wird. Sonst bleibt die Gesellschaft mitschuldig an denen, die den Gewaltbefürwortern auf den Leim gehen, und an denen, die ihre Opfer werden.

Wenn wir in einem freien Land nicht die rechtliche Gleichstellung des anderen Geschlechts, des anderen Glaubens, des anderen Denkens und des anderen Lebens kompromisslos verteidigen, wer soll es dann tun? Wenn wir die Opfer der Menschenrechtsverletzungen nicht anhören, bringen wir sie zum zweiten Mal zum Schweigen. Liebe Frau Bundeskanzlerin, bitte stiften Sie ein Forum, wo die Opfer islamistischer Bedrohung zu Wort kommen, um dieser großartigen Demokratie den blinden Fleck zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabatina James

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Ein „Blinder Fleck“ ist das nicht – es können schon längst alle sehen, was in den Moslemmilieus geschieht, bei jedem „Ehrenmordprozess.“  Alle Appelle, die das nicht sehen, sind gut gemeint.  Denn so grossartig ist diese Demokratie nicht, dass sie  die Menschenrechte der Islamopfer zu garantieren gedächte.  Für die Islamisierung ist diese Demokratie allerdings grossartig. rvc

 

http://sabatina-ev.de/offener-brief-an-unsere-bundeskanzlerin-zum-internationalen-tag-zur-beseitigung-von-gewalt-gegen-frauen/

Arabische Aggressionen gegen Israel

Verlogene Verurteilungen Israels wegen „Unverhältnismässigkeit“

Gaza 2012: Proportionality and Collective Punishment

November 19, 2012  |  Eli E. Hertz    

It would be a denial of reality to assume that only a small group of terrorists could be involved in the thousands of documented acts of terror in the past 10 years by Palestinian Arabs. In the seven years since Israel withdrew from Gaza in 2005, Hamas has launched thousands of rockets directly at civilian populations in Israel. It would be reckless to assume that these acts of terror are isolated, undertaken independently, without the direct involvement of the Palestinian populace and the leadership they opt to elect.

Israel often is portrayed in the media, by Western leaders, human rights activists and the many different organs of the United Nations as inflicting disproportionate and collective punishment on many Palestinians for the deeds of a few terrorists.

Ironically, the prohibition of imposing „collective penalties [punishment] … intimidation and terrorism“ that Article 33 of the Fourth Geneva Convention [1] talks about, should be applied in this case to the millions of innocent men, women, and children of Israel that are collectively being punished day-in and day-out by Arab terrorists for „offenses“ they never „personally committed.“ As to the „terrorism“ Article 33 speaks about; it is the Israelis that fight to prevent Palestinian terrorism, and not the other way around.

Interestingly, the British in 1929 thought that collective punishment was a perfectly legitimate measure when inhabitants of Arab villages attacked the Jews. This collective punishment was not merely a single necessary step, but actually an existing ordinance of the British Mandate supported by the League of Nations, in dealing with Arab terrorism:

“Collective Punishments. The Collective Punishments Ordinances were applied to the [Arab] towns and villages whose inhabitants were guilty of participation in the concerted attacks on Jews at Hebron, Safad, Motza, Artuf, Beer-Tuvia, and heavy fines were inflicted.“ [2]

Throughout history, Jews were law-abiding, peaceful people defending themselves against Arab aggression. In a 1946 Report, the Anglo-American Committee described its observation regarding Jews living in the land of Palestine:

„The Jew had to train himself for self-defence, and to accustom himself to the life of a pioneer in an armed stockade. Throughout the Arab rising, the Jews in the National Home, despite every provocation, obeyed the orders of their leaders and exercised a remarkable self-discipline. They shot, but only in self-defence; they rarely took reprisals on the Arab.“ [3]

Israel’s reaction to Arab aggression is nothing more than a measured, fair response designed „to effectively terminate the attack [s]“ by a conglomerate of Palestinian Arab terrorists, supported by Iran, Syria, and Hezbollah, in order to prevent its recurrence. [4]

Palestinian Arabs, by their first use of armed force against Israeli civilians and non-combatant Jews in contravention of the United Nations Charter, constituted prima facie [Latin: on its face] evidence of an act of aggression – aggression being defined by international law as „the most serious and dangerous form of illegal use of force.“ [5]

Therefore, the rule of proportionality in this case of continuous aggression needs to be met by Israeli acts that will induce the aggressors to comply with its international obligations. Israel countermeasures need not be the exact equivalent of the breaching act. [6]Judge Schwebel, the former president of the International Court of Justice is quoted saying:

„In the case of action taken for the specific purpose of halting and repelling an armed attack, this does not mean that the action should be more or less commensurate with the attack.“ [7]

The perception among Palestinians that politically motivated violence is legitimate and effective is nothing new. From a broader perspective, if the Palestinians are rewarded with political gains following their acts of aggression, it can be expected that other radical groups will also make use of their tactics. Israel will no longer be the main target.

Israels Recht militärisch zu reagieren auf den Raketenterror

Combating Terrorism from Gaza

 November 15, 2012 | Eli E. Hertz

 United Nations Security Council (UNSC) resolutions and International treaties define crimes against humanity as the „participation in, and knowledge of, a widespread or systematic attack against a civilian population, and the multiple commissions of [such] acts … against any civilian population.“

These international binding instruments go-on to impose uniform mandatory counter-terrorist obligations on all states to „bring to justice the perpetrators, organizers, and sponsors of terrorist attacks and stresses that those responsible for aiding, supporting or harboring the perpetrators, organizers and sponsors of these acts will be held accountable.

 There is no escape clause – UNSC repeats „its unequivocal condemnation of all acts, methods and practices of terrorism as criminal and unjustifiable, regardless of their motivation, in all their forms and manifestations, wherever and by whomever committed.“ Terrorist organizations such as Hamas that kidnap Israelis, blow up and destroy public buses, murder young people at cafés and discos, and school outings, alongside indiscriminate around-the-clock shelling of hundreds of Katyusha, Qassam, and Grad rockets targeting civilian populations in Israel, are clearly committing Crimes Against Humanity – acts of terrorism for which the UNSC under Chapter VII of the UN Charter directs everyone to fight terrorism by all means.

International law leaves no room to question Israel’s right to defend its citizens against systematic and sustained terrorist attacks launched from Gaza, by Hamas. Israel’s reaction to aggression is nothing more than a measured, fair response designed “to effectively terminate the attack [s]” upon it by terrorists supported by Iran, Syria, and Lebanon, in order to “prevent its recurrence.” Israel is far from using all means in fighting terrorism, as required by UNSC.

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EU-finanzierte palästinensische „Menschenrechts“-Gruppe befürwortet Terror und die Ermordung israelischer Zivilisten

Itamar Marcus und Barbara Crook

Palestinian Media Watch Bulletin, 9. September 2005

http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/4PCHR1.html

Das Palestinian Centre for Human Rights (PCHR) stellt sich selbst als legitime Menschenrechts-Organisation dar. Sie wird international auch als solche wahrgenommen und erhält Gelder von der Europäischen Kommission, Irland, Dänemark, Norwegen, der Ford Foundation und anderen (Liste folgt unten).

Die Untersuchung von Äußerungen der PCHR durch Palestinian Media Watch zeigt jedoch ein alarmierendes Muster der Verteidigung von Terroristen und ihren Aktivitäten auf. Zwei kürzlich erfolgte Presseerklärungen, eine aus dieser Woche, eine aus dem letzten Monat, tadeln die Terrorgruppen wegen ihrer Nachlässigkeit bei der Umsetzung des Terrors gegen Israel – allerdings nur, weil ihre auf israelische Zivilisten zielenden militärischen Aktivitäten von zivil besiedelten palästinensischen Gebieten ausgeführt wurden, was palästinensische Opfer zur Folge hatte.

Schlimmer noch: PCHR geht über die Unanständigkeit des Ignorierens israelischer Opfer dieser oft tödlichen Terrorangriffe hinaus – durch wurden im letzten Jahr drei israelische Kinder unter vier Jahren und andere Zivilisten getötet. Obwohl diese Angriffe gegen israelische Zivilisten gerichtet sind, unterstützt PCHR ausdrücklich die Vorstellung der Fortsetzung der „militärischen Aktivitäten“, so lange die Terroristen ihre Abschussstellen so wählen, dass palästinensische Opfer vermieden werden.

Letzten Monat starteten palästinensische Terroristen Raketenangriffe gegen Zivilisten in der israelischen Stadt Sderot. Dieser Terrorangriffe schlugen fehl. Eine Rakete traf ein palästinensisches Krankenhaus, eine andere traf ein Haus; sie tötete ein palästinensisches Kind und verletzte neun weitere.

Als Antwort gab die PCHR eine langatmige Presseerklärung, in der sie die Terroristen kritisierte – nicht, weil sie Raketen gegen israelische Zivilisten schoss, sondern wegen ihrer „wiederholten Fehler“; d.h. sie trafen palästinensische Zivilisten statt israelische Zivilisten.

Darüber hinaus ging die selbst ernannte „Menschenrechts“-Organisation so weit ausdrücklich den fortgesetzten Terror gegen Zivilisten fortzusetzen. Im Schluss-Absatz nannten sie, statt diese Angriffe zu verurteilen, durch die israelische Kinder getötet worden sind, Bedingungen für solche Anschläge: Zukünftige Angriffe sollten von akzeptablen Stellen aus geführt werden:

Das PCHR … ruft sie auf [„den Widerstand“] davon Abstand zu nehmen jegliche militärischen Aktivitäten aus oder aus der Nähe von zivilen Gebieten zu starten…“

Die PCHR-Praxis den Terroristen, deren Raketen ausschließlich auf Zivilisten abgeschossen wurden, als „Widerstandskämpfer“ zu bezeichnen, ist genauso unangemessen für eine Gruppe, die „Menschenrechte“ verteidigt.

Diese Woche ging das genauso weiter, als die Explosion eines Waffenlagers der Hamas, das sich in einem Wohngebiet befand, vier palästinensische Zivilisten tötete. Die PCHR-Erklärung endete mit einer weiteren Äußerung, die den Terror befürwortet:

„PCHR erinnert die palästinensischen Widerstandsgruppen an ihre Pflichten bezüglich des Schutzes der Zivilisten und ruft sie auf von jeglicher militärischer Aktivität innerhalb oder in der Nähe von Wohngebieten Abstand zu nehmen…

Die PCHR verurteilt ebenfalls die Anwendung von Gewalt und Waffen, um Wut und Frust auszudrücken.“

Die Gesamtbotschaft der PCHR ist als, dass Terrorangriffe auf israelische Zivilisten akzeptierbarer „Widerstand“ sind – so lange sie von abseits palästinensischer Zivilisten aus erfolgen und so lange durch sie nur Israelis sterben. In Übereinstimmung mit dieser Ideologie drückt keine einzige der Presseerklärungen der PCHR-Internetseite eine Verurteilung für einen Raketenangriff auf, der zivile Ziele getroffen und israelische Zivilisten, einschließlich kleiner Kinder, getötet hat.

Untersuchungen von Palestinian Media Watch haben ebenso festgestellt, dass PCHR Nachrichten fälscht, damit sie in ihre antiisraelische politische Agenda passen.

Ein Beispiel dafür ist die Presseerklärung vom 16. Juli, ausgegeben, nachdem Israel drei palästinensische Terroristen tötete. Während alle drei palästinensischen Tageszeitungen die Toten als Mitglieder der Hamas oder des Islamischen Jihad identifizierten, berichtete das PCHR in seiner Presseerklärung, dass es nur Israel sei, das ihre Mitgliedschaft in den „Widerstandsgruppen“ „behaupte“. „Die IOF [Israeli Occupation Forces] erklären“, dass sie „zum militärischen Flügen der Hamas gehören“.

Die Verdrehung erlaubt dem PCHR die wahre Identität der Terroristen zu unterschlagen und seine irreführende Behauptung zu unterstützen Israel schieße auf „Zivilisten“. Die Überschrift ihrer Presseerklärung betonte diese Lüge: „IOF [Israeli Occupation Forces] eskalieren Angriffe auf zivile Ziele.“

Zusätzlich wirft die Definition des PCHR von Hamas und des Islamischen Jihad – Gruppen, die sich auf Selbstmordterror gegen Zivilisten spezialisieren und die auf den Terrorlisten Amerikas und europäischer Länder stehen – als „Widerstandsgruppen“ weitere Fragen bezüglich des Status des PCHR als legitime „Menschenrechts“-Organisation auf.

Nachrichten zu fälschen, um Israel zu verleumden, ist nicht palästinensisches Menschenrecht, sondern palästinensische Propaganda. Terroristen anzuweisen palästinensische Zivilisten zu schützen, während weiter Raketen abgeschossen und andere Angriffe auf Israelis ausgeführt werden, ist keine Verteidigung der Menschenrechte, sondern Verteidigung von und Werbung für Terror.

Europäische und amerikanische Spender

Ihre Internetseite zeigt auf, dass das PCHR von den folgenden europäischen Institutionen finanziert wird:

  • Die Europäische Kommission
  • Die schwedische Abteilung der International Commission of Jurists
  • Oxfam Niederlander
  • Christian Aid (Großbritannien)
  • Dänische Kirchenhilfe
  • Ireland Aid
  • Die königlich-dänische Vertretung bei der PA
  • Die Vertretung Norwegens bei der PA

Zu den Spendern aus den USA gehören:

  • Die Ford Foundation
  • Der Open Society Fund
  • Grassroots International

Das PCHR hat beim UN-Wirtschafts- und Sozialrat einen „Besonderen Berater-Status“.

Dies scheint ein weiteres Beispiel für die wachsende Zahl dokumentierter Fälle zu sein, bei denen gut meinende westliche Organisationen palästinensische Projekte und Organisationen finanzieren, die entweder direkt oder indirekt Terroristen bewerben, unterstützen oder ehren.

PCHR Presseerklärungen

Die PCHR-Presseerklärung dieser Woche, ausgegeben nach der Explosion des Waffenlagers, kommt zu diesem Schluss:

„PCHR bleibt tief besorgt angesichts der fortgesetzten Lagerung von Sprengstoffen in zivilen Siedlungsgebieten durch die palästinensischen Widerstandsgruppen; dies gefährdet das Leben palästinensischer Zivilisten und verletzt ihr Lebensrecht.“
[PCHR-Presseerklärung, 6. September 2005]

Dem folgt eine Ermahnung an die „Widerstandsgruppen“, keine „militärischen Operationen“ in oder um zivile Gebiete zu unternehmen:

“Das PCHR verurteilt solche Taten scharf und bleibt tief besorgt wegen der wiederholten Fehler beim Abschuss dieser Raketen, dass [palästinensisch] zivile Gebiete getroffen und Zivilisten gefährdet wurden. Das PCHR erinnert die palästinensischen Widerstandsgruppen auch an ihre Verantwortung bezüglich des Schutzes der Zivilisten, dass sie das internationale Recht einhalten; es ruft sie auf von der Ausführung jeglicher militärischer Aktivitäten aus oder aus der Nähe von zivilen Gebieten Abstand zu nehmen.“
[PCHR-Presseerklärung, 3. August 2005]

Schlussfolgerungen

Das westlich finanzierte Palestinian Centre for Human Rights ist an der antiisraelischen Hass-Propaganda beteiligt, fälscht Nachrichten um Israel zu verleumden, weist Terroristen zu akzeptablen Orten an, von denen aus sie israelische Zivilisten ermorden können, und verurteilt palästinensische Raketenangriffe, weil sie ihre israelischen Ziele verfehlten und statt dessen Palästinenser töteten.

http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/4PCHR1.html

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http://die-sichel.myblog.de/die-sichel/art/7430718/Israel-bashing-as-usual-

http://www.blick.ch/news/politik/fam/unvorstellbar-id2109519.html

Im „SonntagsBlick“ von heute nimmt Frank A. Meyer Stellung gegen die israelfeindlichen Kommentare der vielen Islamkriecher und Israelbasher, die vor allem aus dem Lager seiner Genossen kommen. Einer der ganz wenigen Aufrechten und Ausnahmen in diesem politischen Spektrum, das inzwischen mainstream ist. Er wird nichts ausrichten dort, denn die linke Anti-Israel-Front  hatte noch nie etwas gegen den Terror einzuwenden, Linksfaschisten und Altstalinisten halten sich bekanntlich für die besseren Menschen, wenn sie sich mit den gewaltstrotzenden moslemischen  Testosteronbomben verbünden, die sich als „Märtyrer“ feiern lassen und von grinsenden Grünen Schweizer Bonzen als „Freiheitskämpfer“ hofiert werden. Im Kommentarbereich ist dieser Typus sofort zur Stelle und weiss, warum Terror   gegen Israel, dessen Existenzrecht bei Linken zur Disposition steht, kein Terror sein soll.

http://www.blick.ch/news/politik/fam/unvorstellbar-id2109519.html

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Die BaZ bringt in der Sonntagsausgabe von heute einen Artikel von Stephan Grigat (auch im Standard v. 15.11.12), der als angemessene Antwort auf die Argumente der unverbesserlichen linken Bessermenschen gelesen  werden kann, die nichts gegen das Hamas-Programm zur Vernichtung Israels einzuwenden haben, und die auch nichts gegen den  Terror der PLO hatten.

Von „Unverhältnismässigkeit“ der israelischen Reaktion gegen den antiisraelischen Terror hat schon die Schweizer Ex-Aussenministerin Calmy-Rey geredet. Gemeingefährliches Gerede, das Israel das Recht der Verteidigung der eigenen staatlichen Existenz abspricht. Die Linken anti Israel sagen das nicht ganz so offen, aber sie meinen es. Ihnen ist die Existenz Israels so egal wie der Hamas auch die eigene Bevölkerung, aus der sie Kinder und Frauen als Schutzschilder verwenden. Die Internationalsozialisten sind  keine Humanisten, und die Schweizer Antizionisten rekrutieren sich nicht zufällig aus inzwischen rotgrünen Alt-Stalinisten. Es sind diese  Grünen Greusel, die an Anti-Israel-Demos rumgrölen und denen die Gräuel der Moslembrüder allenfalls ein Grinsen entlocken. Grigat nennt sie  „Gruselgruppen“.

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Stephan Grigat:

Befreit Gaza von der Hamas

Warum die Rede von der „Unverhältnismäßigkeit“ des israelischen Vorgehens realitätsfremd ist
http://derstandard.at/1350261528181/Befreit-Gaza—von-der-Hamas
  • Wer langfristig an einer Deeskalation in Nahost interessiert ist, wird die Hamas konsequent bekämpfen müssen.
  • In den letzten Tagen sind hunderte Raketen aus dem Gaza-Streifen auf Israel niedergegangen, ohne dass sich die Weltöffentlichkeit daran sonderlich gestört hätte. Dass diesem Beschuss, der nun schon seit Jahren andauert, auch in der Vergangenheit nur vergleichsweise wenige Israelis zum Opfer gefallen sind, ist zum einen ganz einfach Glück. Zum anderen hat das nichts mit den Absichten jener Antisemiten zu tun, die diese Raketen mit dem Ziel abfeuern, wahllos die Zivilbevölkerung Israels zu treffen. Das würde ihnen noch viel öfter gelingen, gäbe es nicht die Maßnahmen der israelischen Terrorbekämpfung. Auf Dauer werden diese allein die Weiterentwicklung der Raketen aber nicht verhindern. Würde Israel nun keine konsequenten Schritte gegen die Hamas setzen, wäre es nur eine Frage der Zeit, bis die palästinensischen Moslembrüder über ein ähnliches Waffenarsenal verfügen wie der iranische Verbündete im Norden Israels: die Hisbollah, die im Gegensatz zur Hamas absurderweise in der EU nicht als Terrororganisation eingestuft wird.
  • Das Problem im Gazastreifen ist nicht das israelische Vorgehen, sondern die Herrschaft der Dschihadisten, die nicht nur Israel terrorisieren, sondern auch all jene Palästinenser, die sich ein friedliches Zusammenleben mit den Israelis wünschen oder sich dem Tugendterror der Islamisten nicht unterordnen wollen.
  • Die Hamas hat zwar bei den Wahlen 2006 einen Sieg errungen, aber im Juni 2007 die Herrschaft über den Gazastreifen gewaltsam an sich gerissen, indem sie ihre Konkurrenten von der Fatah in einem blutigen Putsch ausgeschaltet und ein islamisches Terrorregime errichtet hat. Allein die Teilnahme an Wahlen verwandelt eine Organisation wie die Hamas, die sämtliche rechtsstaatlichen Prinzipien missachtet, nicht in eine demokratische Partei. Die palästinensischen Moslembrüder streben ganz offen die Zerstörung Israels an und in der Charta der Hamas, dem bis heute gültigen Parteiprogramm, wird ganz unverklausuliert zum Judenmord aufgerufen. Das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung ist den Islamisten vollkommen egal. In der augenblicklichen Situation mag die Hamas über ihre Taktik nicht allzu offen sprechen. Doch im Februar 2008 rühmte der Hamas-Abgeordnete Omar Fathi Hamad das palästinensische Volk öffentlich dafür, dass es „Frauen, Kinder und alte Leute in menschliche Schutzschilde verwandelt hat.“
  • Man muss kein Hellseher sein um vorherzusagen, was bei einer weiteren Eskalation der Situation im Nahen Osten in Europa passieren wird: Gruselgruppen des sich als „antiimperialistisch“ verstehenden Teils der Linken werden genauso wie beim Gaza-Krieg 2008/2009 gemeinsam mit Islamisten zur Unterstützung des palästinensischen Volkskriegs aufmarschieren. Sie wetteifern mit den islamischen Dschihadisten sowie den eingeborenen Nazis darum, wer mit dem größten Fanatismus zur Vernichtung Israels aufruft. Die palästinensischen Unterstützer der Hamas haben damit genau jene Freunde, die sie auch verdient haben.
  • Jene Menschen in den palästinensischen Gebieten aber, die den Aufstieg der Hamas schon immer gefürchtet haben und auch der Fatah noch nie viel abgewinnen konnten, haben bessere Freunde verdient als jene, die stets am lautesten gegen den jüdischen Staat schreien und jederzeit bereit sind, die individuelle Sehnsucht der Menschen nach Glück dem großen Ganzen des islamischen Djihad zu opfern.
  • Aber auch viele Linke, die nur ungern unter Hamas- oder Hisbollah-Fahnen demonstrieren, haben bisher allzu oft Israel die Schuld an jeder Eskalation gegeben. Kommentatoren unterschiedlichster politischer Couleur werden nun wohl ihr übliches Vokabular in Anschlag bringen, das sich in völliger Abstraktion von den Verhältnissen im Nahen Osten im Gerede von „Unverhältnismäßigkeit“, „Aufruf zum Dialog“, „Gewaltspirale“, „Verhandlungen mit allen Konfliktparteien“, „Verurteilung der Gewalt auf beiden Seiten“ etc. gefällt. Sollte es nicht ausnahmsweise zu einem Bruch mit den antiisraelischen Reflexen kommen, wird man wieder einmal Äquidistanz zelebrieren in einem Konflikt zwischen dem Staat der Shoahüberlebenden und ihrer Nachkommen auf der einen Seite und einer antisemitischen, misogynen und schwulenhassenden Mörderbande auf der anderen.
  • Gegen solch einen berechnenden Pazifismus, der sich mal in abstrakter „Gewaltlosigkeit“, mal in europäischer Vermittlungssehnsucht, mal in klammheimlichem bis offenem Verständnis für den dschihadistischen Terror gefällt, gilt es an einen Satz des früheren Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, zu erinnern: „Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder“. Egal ob Israelis, Palästinenser oder Europäer – wer langfristig an einer Deeskalation der Gewalt im Nahen Osten interessiert ist, wird die jahrelang vom iranischen Regime und heute von mehreren arabischen Staaten und der Türkei unterstützte Hamas konsequent bekämpfen müssen. (DER STANDARD, 16.11.2012)
  • Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Uni Wien. 

Vom feigen Schweigen nach dem mutigen Gebell

Christine Dietrich von allen rufmörderischen Anschuldigungen entlastet

Die Medienkampagne gegen Christine Dietrich kam aus dem Bodensatz einer schmutzigen  Denunziantenbrühe, die von linken Proleten und Pöbelrüpeln über die Pfarrerin ausgegossen wurde. Die linke Mainstreammeute heulte auf, als die linksdrehende Frankfurter Rundschau persönliche Daten aus PI zuhanden des mord- und lynchlustigen Moslemmobs gegen Islam-kritiker, Karikaturisten und Satiriker publik machte, der jederzeit gegen die Gegner der Islamisierung mobil gemacht werden kann.

Da wetzten auch die islamumwedelnden Täterschützer  der Schweizer linken Pressegosse das Messer gegen die Ketzerin Hier das Fazit einer Hetzkampagne, die von den Tamedia- Blättern in der Schweiz angezettelt wurde, die wie eine wütende Hundemeute gegen die der „Rassendiskriminierung“ Angeschuldigte anschnaubten, allen voran der Tages-Anzeiger mit dem Hetz-Artikel „Der heiligen Kriegerin brennt der Hintern“, womit sich ein besonders knallköpfiges A…ch aus dem Bodensatz des Hetzblatts emporreckte. Nachdem sämtliche Verfahren gegen die Pfarrerin nun definitiv eingestellt sind, hat der  Tages-Anzeiger, der die Hetzjagd in der Schweiz an vorderster Front anführte, keine einzige Zeile zu der vollständigen gerichtlichen Entlastung der Pfarrerin gebracht, die auch noch von ihrer eigenen Kirchen attackiert wurde. Die ganze Bande vom Tages-Anzeiger, die sich gewaltig aufgeplustert hat und das Maul voll nahm mit Verleumdungen und kriminellen Anwürfen, zieht nun wie feige Hunde die Schwänze ein und ist mausestill.

Das Duckmäusersyndrom: im Rudel zutreten, dann Kopf einziehen und von allem nichts gewusst haben, nachdem das Gericht die Denunzianten der Lügen überführt hat.  Wenn hier ein Funke Rechtsbewusstsein vorhanden wäre, müsste der Mob, der die Verleumdungskampagne  lanciert hat,  sich entschuldigen und der Menschenrechtsverteidigerin, deren Menschwürde notabene übel verletzt wurde durch die haltlosen Anzeigen und hundsföttischen Anwürfe wie das Gepöbel von TA-Rüpel Knellwolf,  Entschädigung  zukommen lassen. Aber die die linke Strassenpresse bringt nicht mal den minimalsten journalistischen Anstand auf,  ihre Verunglimpfungen und Falschmeldungen auch nur zuzugeben und zu korrigieren.  Man diffamiert die Islamkritiker als „Hetzer“, hetzt aber selber wüst  drauflos, und zwar ungestraft gegen eine einzelne Person, die man öffentlich mit dem Dreck aus dem Denunziantenpool bewirft, in der schäbigen Hoffnung, dass schon was hängen bleibt, wenn man nur Religionskritik als Hass bezeichnet und als Rassismus kriminalisiert. Die Niedrigkeit dieser Gesinnung ist kaum mehr unterbietbar. Eine dreckige Mobberkampagne vom linke Medienmob,  der Kritik, die er nicht kapiert, zensuriert und die Kritiker kriminalisiert.              

Wie die Spürhunde waren die Rufmörder dem angeblichen „Doppelleben“ der Pfarrerin mit lefzenden Mäulern auf der Spur. Die Niedertracht steckt schon in der Häme des Titels – Tapfere Christine. Die Treibjäger, die hier Zensur und Religionskritikverbot gemäss OIC vorexerzierten, wissen natürlich, dass alle Islamkritiker bedroht sind von einem aufgehetzten Moslemmob, der nicht nur den Apostaten und Dissidenten aus dem eigenen Kulturkreis bis ins Exil mörderisch nachstellt, sondern auch westliche Aufklärer über die Jihadreligion verfolgt, sie in den Untergrund treibt und unter Polizeischutz zu leben zwingt. Von Rushdie bis  Redeker, von Flemming Rose bis Hans-Peter Raddatz, von Wilders bis Dirk Westergaard usw. Es ist blanker Zynismus, unter diesen Umständen noch die Anonymität von Forenusern aus islamkritischen blogs als quasi kriminelles „Doppelleben“ zu denunzieren. Ein jeder schmutzige Denunziant kann in der Schweiz frei herumspazieren, ohne das Geringste zu riskieren. Dank dem sog. „Anti“-Rassismusgesetz, das die Religion als Rasse unter Naturschutz stellt und den islamischen Rassismus gegen die Kuffar schützt. Es lässt sich bestens profitieren von der Kollaboration. Wer sich der Macht eines Religionsregimes, das seine Kritiker verfolgt und killt, andient, hat ausgesorgt. Die roten Spalten der linken islamprostituierten Presse stehen jedem Denunziantentyp offen. Für die von der Medienmeute der Islamlobby attackierten islamkritischen Köpfe ist  keine Medienplattform da im linken Einheitsbrei, diesem geistigen Biedermeier, wo sich das Duckmäusertum tummelt und Borniertheit prämiert wird. rvc

http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Tapfere-Christine-Doppelleben-einer-Schweizer-Pfarrerin/story/11053969(Kriecher gegen Kritikerin)

http://www.minarette.ch/printable/bulletins/-ausgaben-2012/ein-gericht-im-islamismus-dschungel.html

http://widerworte.wordpress.com/2011/10/03/die-mit-den-knellwolfen-heulen/

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Die Hexe die keine war

Weltwoche:>ttp://www.weltwoche.ch/weiche/hinweisgesperrt.html?hidID=546424

  • Die Berner Pfarrerin Christine Dietrich machte international Schlagzeilen, weil sie angeblich den Islam verhetze. Jetzt gibt die Berner Staatsanwaltschaft Entwarnung: Das Verfahren gegen Dietrich wurde eingestellt. Es bleibt die Geschichte einer fehlgeleiteten medialen Empörung.
  • Es schien, als wohne der Teufel im Berner Seeland. Er war jung, weiblich, blondgezopft und versah – Gipfel der teuflischen List – von Amtes wegen Dienst an Gott. Christine Dietrich, Pfarrerin in der beschaulichen Gemeinde Siselen-Finsterhennen, wurde Mitte September vergangenen Jahres zur Zielscheibe einer internationalen Pressekampagne. Sie nehme eine zentrale Position im «Netz der Islamfeinde» ein, hatte zuerst die linke Frankfurter Rundschau gemeldet.(…)

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Beruhigend zu wissen, dass Hetzblätter aus dem linken Einheitsbrei wie die Frankfurter Rundschau,  Überlebensprobleme haben. Das Denunziantenschund- und Schandblatt ist nun  insolvent. Und das ist gut so. Auch der TA dürfte Mühe haben, mit diesem Mix aus Dummheit und Dreistigkeit noch erfolgreich auf Rattenfängerei zu gehen.  http://www.taz.de/!105508/

Der Hexenjäger von Bern, der nach seinen obsessiven, aber nicht immer vom erhofften Erfolg gekrönten Anzeigen gegen Islamkritiker es weiter versuchte  mit der evangelischen Pfarrerin  und Menschenrechtlerin Christine Dietrich im Kanton Bern,   nachdem schon seine frühere „Rassendiskriminierungs“anzeige gegen Regine Winter von der Basler Staatsanwaltschaft abgewiesen worden war, worauf er mehrfach nachdoppelte, hat eine herbe gerichtliche Abfuhr erhalten, die dem Unwesen der rufmörderisch ehrverletzenden Strafanzeigenmanie in jenen linken Kreisen, die mangels intellektuellen Kapazitäten zur Kritik des radikalen Islam  Religionskritik als „Rassismus“ kriminalisieren, ein vorläufiges Ende gesetzt.  Es besteht gleichwohl kein Grund zur Entwarnung, solange dieser ominöse Rassismusartikel als verlängerter Arm des Zensurterrors der OIC im Schweizer Strafrecht weiterbesteht. Seine Annahme vor 18 Jahren war eine verheerende Fehlentscheidung – auch jener Stimmbürger, die ahnungslos noch glaubten, sie könnten damit dem Antisemitismus und der Holocaustleugnung einen Riegel  schieben, und wohl kaum damit gerechnet hatten, dass ausgerechnet dieses  Gesetz, das den Bürgern unter bewusst täuschenden Vorspiegelungen vorgelegt wurde, zum Schutz des judenfeindlichen Islam eingesetzt werden würde, zwecks Verfolgung politischer Gegner der Meinungsdiktate der linken Islamlobby. Die Diskussion um den Maulkorbartikel ist bis heute tabu. Hier ein >Kommentar

Versammlungs- und Vereinsfreiheit

ICLA  ruft zur internationalen Überwachung bei Demonstrationen auf

Neue Herausforderungen in Westeuropa

Ergänzungskonferenz der Menschlichen Dimension

  • Seit Jahrzehnten wird zu Recht angenommen dass es in Bezug auf die Versammlungs- und Vereinsfreiheit keine größere Probleme in den OSZE Teilnehmerstaaten westlich von Wien gebe. Dies entsprach der Wahrheit, wenn es um staatliche Interventionen und Kontrolle geht,  und stimmt zu einem gewissen Prozentsatz auch heute noch so. Dennoch sind in verschiedenen Staaten radikale Bewegungen entstanden, Bewegungen, die gewalttätig in die fundamentalen Rechte anderer Bürger eingreifen, und die in großem Umfang rechtlich straffrei ausgehen. Um diese, die fundamentalen Freiheiten untergrabenden Kräfte zu neutralisieren, werden neue Antworten benötigt.
  • Die kommentierte Agenda unterstreicht die grundsätzlichen Verpflichtungen der OSZE Teilnehmerstaaten:
  • Die Freiheit einer jeden Person sich in friedlicher Weise zu versammeln und das Recht sich in einem Verein zu organisieren ist allen demokratischen Gesellschaften inhärent und drückt sich in den Verpflichtungen der Menschlichen Dimension der OSZE aus, wie auch alle anderen wichtigen internationalen Menschenrechtsinstrumente.
  • Für die meisten Bürger von demokratischen Staaten scheint dies eine Selbstverständlichkeit. Dennoch, es entstehen Probleme, wenn radikale Gruppen es in ihre Hände nehmen zu entscheiden, welche Rechte ein Bürger haben darf und welche nicht.
  • Praktisch bedeutet dies, Drohungen, Einschüchterungen und physische Angriffe auf friedliche Versammlungsteilnehmer, die in den letzten Jahren in verschiedenen europäischen Ländern stattgefunden haben. Eine unvollständige Liste mit Beispielen:
  • Kopenhagen, Dänemark, 10. Januar,2009: Eine Pro-Israel Demonstration wird von palästinensischen Gruppen, die antisemitische Sprüche skandierten, die sich auf den Massenmord an Juden bezogen, gesprengt.
  • Bolton, England,  20. März, 2010: Eine Straßendemonstration der English Defence League gegen den radikalen Islam und das Schariarecht wurde von den radikalen Linken der UAF (Unite Against Fascists) angegriffen. Die britische Polizei machte 74 Festnahmen in ihrem Versuch die Demonstration zu schützen.
  • Stuttgart, Deutschland, 2. Juni 2.011: Eine Straßenveranstaltung, die das Schicksal der verfolgten Christen in Afrika hervorheben sollte, wurde angegriffen und musste abgebrochen werden, wegen einer Gruppe von einigen Hundert Linksextremisten, die eine Vielzahl Fahnen linker Parteien schwenkten. Die deutsche Polizei unternahm keinerlei Anstrengungen, um die Veranstaltung wirksam zu schützen.
  • Stuttgart, Deutschland, 4. Juni, 2011: Das Abacco Hotel wurde mit Farbbeuteln und Steinen beworfen, da sie ihr Haus für eine Veranstaltung der deutschen Partei DIE FREIHEIT zur Verfügung gestellt hatten.
  • Tower Hamlets, England, 3. September, 2011: Ein geplanter Zug der EDL wurde von den Behörden verboten auf Grund politischen Drucks. Die als Ersatz stattgefundene Demonstration wurde von Extremisten angegriffen, die auch einen Bus attackieren, der die Veranstaltung verlassen wollte. Zum Schluss gab es 16 Festnahmen.
  • Aarhus, Dänemark, 3. März, 2012: Eine Demonstration gegen das islamische Schariarecht wurde von Antifa und Migrantengruppen angegriffen, die nur durch massiven Polizeieinsatz in Schach gehalten werden konnten.
  • Solingen, Bonn, Deutschland, 1. & 6. Mai,2012: Bei Wahlkampfveranstaltungen wurde die politische Partei Pro NRW von muslimischen Gruppen angegriffen und die Veranstaltung konnte nur unter starkem Polizeischutz fortgesetzt, bzw. musste abgebrochen werden (Bonn).
  • Nürnberg, Deutschland, 16. Juni, 2012: Eine Straßenveranstaltung der Partei DIE FREIHEIT wurde fortgesetzt durch Gegner gestört, die durch die Passivität der Polizei begünstigt und unterstützt wurde.
  • München, Deutschland, 14. Juli, 2012: Eine Straßenveranstaltung der Partei DIE FREIHEIT wurde von Linksextremisten angegriffen und wiederum begünstigt durch die Nachgiebigkeit der Polizei.
  • Walthamstow, England, 1. September, 2012: Linksextremisten der UAF und Islamisten   griffen eine Demonstration an, die von der English Defence League abgehalten wurde. Der Polizei entglitt die Kontrolle der Situation vollends.
  • München, Deutschland, 11. September, 2012: Eine Diskussionsveranstaltung über den Euro-Islam, sollte in einem Restaurant in der Stadt stattfinden, aber der Pächter wurde auf Grund massiver telefonischer Drohungen gezwungen den Veranstaltern abzusagen.
  • Malmö, Schweden, 27. Oktober, 2012: Teilnehmer eines öffentlichen Vortrags des holländischen Abgeordneten Geert Wilders wurden von Antifa Gruppen angegriffen und mit Eiern beworfen. Die schwedische Polizei rechtfertigte ihre passive Vorgehensweise mit dem Hinweis, dass die Angreifer auch ”Meinungsfreiheit” besäßen.
  • Die Methoden, die diese radikalen Gruppen anwenden scheinen systematische Ziele zu haben und bestimmten Mustern zu folgen. Insbesondere ist es wert auf folgende Methoden hinzuweisen:
  • Indem man ansonsten friedliche Straßenveranstaltungen und politische Veranstaltungen derart eskaliert, dass sie zu Straßenschlachten ausarten, werden die Bürger eingeschüchtert und abgehalten solche Veranstaltungen zu besuchen.
  • Indem Einschüchterung und Gewalt bei derartigen öffentlichen Veranstaltungen zur Norm werden, werden die Organisatoren gezwungen, solche Entwicklungen zu berücksichtigen, und die Organisation und Ankündigung so wesentlich zu erschweren, insbesondere für kleinere Gruppen mit begrenzten finanziellen Ressourcen.
  • Indem Gewalt angewendet wird gegen Straßenveranstaltungen, zwingen radikale Gruppen das Anliegen ihrer Gegner aus der Presse heraus, die routinemäßig nur noch von ‘Zusammenstößen’ berichtet, aber nicht mehr von den Inhalten, die die Organisatoren der Straßenveranstaltungen herausheben möchten. Dies steht in diametralem Gegensatz zum demokratischen Prozess.
  • Zuliefernde Unternehmer und Grundstückseigentümer, die ansonsten mit der Partei nichts zu tun haben, einzuschüchtern und anzugreifen, ist eine weitere unzulässige Strategie, die von radikalen Gruppen angewendet wird, um ihre Gegner zum Schweigen zu bringen und die Versammlungsfreiheit zu untergraben, die ansonsten durch das Recht gedeckt ist.
  • Die radikalen Gruppen planen aktiv für und suchen die Konfrontation mit der Polizei bei diesen Veranstaltungen, und haben offensichtlich als zweitrangiges Ziel sich selbst als Opfer von Polizeibrutalität darzustellen, obwohl es eben diese Gruppen sind, die die Angreifer und die wahren Verursacher von Gewalt sind.
  • Politisch scheinen die Themen, die am meisten von den radikalen Gruppen ins Visier genommen werden, Diskussionen über Einwanderung, Islam und nationale Selbstbestimmung zu sein.
  • Die kommentierte Agenda betont weiterhin die Bedeutung der Versammlungsfreiheit:
  • Friedliche Proteste spielen oft eine wichtige Rolle öffentliche Besorgnis auszudrücken, sie vermindern das Risiko, dass Konflikte zu Gewalt eskalieren und bieten eine Möglichkeit zum Dialog mit den Behörden.
  • Auf dem Papier hat sich die Situation für die Versammlungs- und Vereinsfreiheit in den vergangenen Jahren nicht gravierend verändert, aber in der Realität in unseren Städten sieht es leider anders aus. Kleine Organisationen, die zahlenmäßig überlegenen, gewalttätigen Kräften auf den Straßen gegenüberstehen, sind jetzt eher abgeneigt etwas abzuhalten, was ansonsten eine maßvolle Straßenveranstaltung wäre, über Probleme, die ihnen wichtig sind. Die Aussicht möglicherweise auf Straßengewalt zu treffen dient der massiven Abschreckung gänzlich friedlicher und demokratischer Organisationen und hindert den demokratischen Prozess, so wie er sich in den letzten Jahrzehnten entfaltet hat.
  • Es ist wert festzuhalten, dass die gegenwärtigen Gesetze in der Regel ausreichend sind, um mit dearatigen Problemen umzugehen. Beispielsweise Artikel 78:2 der Verfassung von Dänemark macht es zur Pflicht für die Behörden Organisationen aufzulösen, die mit gewalttätigen und/oder anderen illegalen Mitteln operieren. Die Probleme, die in diesem Papier aufgelistet wurden, können zu einem Großteil dadurch gelöst werden, dass die bestehenden Gesetze ordnungsgemäß und gerecht angewendet werden.
  • In der kommentierten Agenda wird ausgeführt, dass dies eine positive Pflicht der Teilnehmerstaaten ist:
  • Dennoch sind die Hauptprinzipien, die dieses Recht unterstreichen, deutlich: Es sollte eine Vermutung geben zu Gunsten der Abhaltung von Versammlungen und der Staat hat die positive Pflicht friedliche Veranstaltungen zu schützen.
  • Weiterhin wird die Pflicht erwähnt die Botschaft der Veranstaltung zu schützen:
  • Während die Versammlungsfreiheit Gegenstand sinnvoller Einschränkungen sein kann, darf dies nicht die Botschaft beeinträchtigen, die auf der Versammlung kommuniziert wird […]
  • Als ein Beispiel, wie dieses Prinzip ignoriert, wie es von den deutschen Behörden offen verletzt wurde, führen wir Düren, Nordrhein-Westfalen am8. Mai, 2012, an, als der Schutz durch die Polizei die eigentliche Veranstaltung so weit zurückdrängte, dass sie für die Bürger auf der Straße nicht mehr sichtbar war, und so dem beabsichtigten Zweck widersprach.
  • Die Empfehlung der International Civil Liberties Alliance ist daher, dass die Teilnehmerstaaten der OSZE mehr Aufmerksamkeit auf die politisch motivierten Einschüchterungen und Gewalt richten, um die Versammlungsfreiheit sowie die Vereinsfreiheit zu schützen, wie auch den demokratischen Prozess. Wir zitieren die kommentierte Agenda:
  • Um die Teilnehmerstaaten bei der Umsetzung von deren Verpflichtungen der Freiheit  friedlicher Versammlung zu unterstützen, hat ODIHR öffentliche Versammlungen in 11 OSZE Teilnehmerstaaten in den Jahren 2011-2012 beobachtet 
  • ICLA empfiehlt dass die OSZE-Institutionen dieses Aktivitäten steigern:
  • Da die Probleme der Versammlungsfreiheit immer schlimmer werden, insbesondere in den Teilnehmerstaaten westlich Wiens, drängt ICLA die OSZE ihre Beobachtungsaktivitäten in diesen Ländern signifikant zu steigern. Neutrale Beobachtungen und Berichte werden dringend benötigt, damit friedliche Bürger ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben können, wie dies in den OSZE Statuten gefordert wird.
  • ICLA empfiehlt den Teilnehmerstaaten folgendes:
  • Dass auf öffentlichen Veranstaltungen, die ordnungsgemäß bei den Behörden gemeldet werden, immer ausreichender und neutraler Polizeischutz gewährleistet wird, um sicherzustellen, dass die Veranstaltungen nach Plan ablaufen können, ohne dass die Organisatoren oder Teilnehmer Gewaltakte vor, während oder nach der Veranstaltung befürchten müssen.
  • Dass die Exekutivorgane ihre Bemühungen verstärken, schnell und akkurat die Quelle der Gewalt bei öffentlichen Veranstaltungen zu identifizieren, um aktiv und schnell mit jeglicher Bedrohungslage fertig zu werden, so dass die geplanten Veranstaltungen fortgesetzt werden können wie beabsichtigt.
  • Dass Organisationen, die an solchen Veranstaltungen teilnehmen, wie dies ihre Flaggen, Logos, usw., zeigen, rechtlich verantwortlich gemacht werden für den Aufruhr, der unter ihren Flaggen stattfindet.
  • Dass Drohungen und Gewalt gegen Organisatoren und/oder ihre Partner, Zulieferer usw., als politisch motiviert behandelt wird und effektiver durch die Rechtsprechung verfolgt wird.

http://www.libertiesalliance.org/2012/11/09/icla-ruft-zu-internationaler-uberwachung-bei-demonstrationen-in-westeuropa-auf-3/

Hofburg, Wien, 9. November, 2012

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Die Liste der gewaltsam durch Linksextremisten gestörten demokratischen Versammlungen liesse sich fortsetzen. In der Schweiz wurde eine Kundgebung der EUkritischen SVP von z.T. aus Deutschland angereisten kriminellen Terrortouristen mit Gewalt blockiert, die Stände auf dem Bundesplatz wurden demoliert. Bei einer anderen SVP-Versammlung wurde ein SVP-Nationalrat von einem vermummten links-„autonomen“ Schlägertrupp zu Boden geworfen und mit Tritten traktiert. Die linken Gegendemos sind polizeibekannt extrem gewaltträchtig . >http://die-sichel.over-blog.de/article-panzerwagen-auf-dem-bundeshausplatz-in-bern-83990299.html

Silent Conquest

Eine neue US-Filmdokumentation der islamischen Bedrohung der Redefreiheit

zum Video: >EuropeNews • News-Ticker 

7 November 2012

  • Der Präsident erschütterte viele Amerikaner als er erklärte, “Die Zukunft gehört nicht denen, die den Propheten des Islams beleidigen.“
  • Diese Aussage wird von radikalen islamistischen Gruppen wie der Muslimbruderschaft, der Organisation der islamischen Kooperation, den Taliban und al-Kaida unterstützt.
  • Schlimmer noch, seine Außenministerin Hillary Clinton enthüllte die Tragweite in welcher die Obama Administration sich darauf vorbereitet diese Ansicht durchzusetzen, wie sie der Familie eines der im letzten Monat in Benghazi ermordeten SEAL sagte, wo sie fälschlicherweise behauptete, dass der Produzent des Videos den Angriff herbeigeführt hätte und nun “festgenommen und angeklagt werde“. Kurz darauf kam er ins Gefängnis und ist noch immer dort.
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„Europas Zivilisation ist in Todesgefahr“, schrieb Alexandre del Valle vor über 10 Jahren. Heute ist es für jeden der Augen hat zu sehen und Ohren zu hören, offenkundig,  wie weit die Metastasen schon in den moribunden Körper Europas vorgedrungen sind. Aber alle die Apologeten und Handlanger dieser tödlichen totalitären Invasion nehmen zu mit ihrem Fortschreiten. Die links routinierten Meinungsdiktatoren des Kulturbetriebs,  die noch nie etwas mit Demokratie am Hut hatten, sind wie geschaffen zur Exekution der Zensur der Islamkritik; die  kirchlichen Islamdealer
haben ohnehin keine Probleme mit  Blasphemiegesetzen:  die sog. Wissenschaft  ist zu allem fähig, vor allem, alles zu rationalisieren, was politisch von Interesse ist für ihre „Erkenntnisse“, und die classe politique wacht eifrig über ihre Macht und dient sich dem neuen Ölgott an.  Das Heer der deutschen Gutmenschen flankiert die Stosstrupps der Islamisierung und gibt der Minderheit der Islamkritiker noch den Rest, falls das tieg gebeugte  Recht  es nicht schon allein geschafft hat.
 
Hier kommen einige der wichtigsten Islamkritker zu Wort. Demokraten, Liberale Politiker,  Humanisten, Menschenrechtsverteidiger,  bedrohte islamverfolgte und verfemte Autoren vieler Länder, die die Bedeutung der Bedrohung unserer Zivilisation erkannt haben. Sie gelten dem  Medien-mainstream als „Rechtspopulisten“ oder „Rechtsextreme“, werden diffamiert wie Geert Wilders, oder,  wenn es irgend geht verschwiegen – wie Lars Hedegaard, der dänische Historiker und Autor von Mohameds Piger,  Verteidiger der Pressefreiheit, der in Dänemark schon vor Gericht stand,  weil er die menschenrechtswidrige Frauenbehandlung im Moslem-milieu ansprach, und der in Deutschland sorgfältig ignioriert wird von den gleichgeschalteten journalistischenund wissenschaftlichen Liquidatoren der Redefreiheit.  Leuten wie ihm gehört unsere Solidarität und unsere  Dankbarkeit.
 
Red. Die Sichel