UN übt Druck auf Deutschland aus

Gesetze gegen Volksverhetzung

EuropeNews • 16 Mai 2013
Auszug aus einem Artikel von Andrew Harrod u. Sam Nurnberg, Frontpage Magazine

Eine Entscheidung des UN Komitees zur Abschaffung von Rassendiskriminierung (CERD) wirft einen Schatten auf die Zukunft der freien Gesellschaften, wenn muslimische Organisationen wie die Organisation der islamischen Zusammenarbeite (OIC) ihr Ziel erreichen sollten, “Islamophobie“ international als eine Form des Vorurteils zu definieren

Thilo Sarrazin, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bundesbank wird von den Vereinten Nationen angegriffen, wie der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg am 18. April 2013 befriedigt feststellte. Der Sprecher der deutsch-türkischen Lobbygruppe lobte die historische Entscheidung von CERD, die Deutschland dazu verurteilte, wegen Sarrazins Kritik an den arabischen und türkischen Migranten.

In diesem Zusammenhang legte CERD Auszüge aus einem Interview vor, das im Herbst 2009 mit Sarrazin geführt wurde und in dem er einige Themen seines neuen Buchs vorstellte.

CERD stellte fest, dass dieses Interview vom 23. Oktober 2009 ein Verstoß gegen den Paragraphen 130 des deutschen Strafgesetzbuchs zur Volksverhetzung darstellen würde.

Aber die deutschen Strafverfolgungsbehörden hatten im November 2009 ihre Ermittlungen eingestellt und festgestellt, dass Sarrazins Äußerungen unter den Schutz der Redefreiheit fallen würde, wie in Artikel 5 des Grundgesetzes beschrieben.

Die Staatsanwaltschaft, die von CERD zitiert wurde, hatte entschieden, dass Sarrazins Aussagen einen “Beitrag zur intellektuellen Debatte darstellen würde, der wichtig sei für die Öffentlichkeit.“

Nach dieser Niederlage wendete sich der TBB dem Artikel 14 der CERD Konvention zu, der Internationalen Konvention zur Abschaffung aller Formen rassischer Diskriminierung.

Artikel 14 sieht vor, dass CERD die Kommunikation von Individuen, oder Gruppen von Individuen, der Rechtsprechung eines Vertragsstaates überdenken kann, wenn Opfer dieses Vertragspartners behaupten, dass dieser gegen die Konvention verstoßen hat.

CERD stimmt mit dem TBB darüber überein, dass Sarrazins Äußerungen diskriminierend gewesen seien und dass der deutsche Vertragsstaat dabei versagt habe seine Politik und seine Vorschriften dahingehend zu verändern, dass der Meinung des Komitees ein größeres Gewicht gegeben werde.

Er setzte eine Frist von 90 Tagen, um über die Maßnahmen, die man ergreifen werde, informiert zu werden.

CERD verwies insbesondere auf verschiedene Eingaben von Parteien, nach denen in Deutschland die Begriffe “Araber“ oder “Türke“ als Synonym für Muslime verwendet werden.

Der Fall Sarrazin zeigt, wie internationales Recht und seine institutionellen Weiterentwicklungen Landesrecht beeinflussen kann. Beobachter der OIC, einer internationalen Organisation aus 57 muslimischen Staaten, sollten sich an Sarrazin erinnern, wenn sie an die Islamophobie-Kampagne der OIC gegen Islamophobie denken.

Die Verteidiger der Islamophobie sollten aufpassen. Transnationalisten, Multikulturalisten und die OIC haben eine neues Werkzeug gefunden, um die Rechtsprechung eines Landes in Bezug auf Volksverhetzung auszuhebeln. Langsam aber sicher werden Präzedenzfälle geschaffen.

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Die konzertierte Aktion der Hetze gegen Sarrazin durch die Zensurdiktatur der OIC und UN  setzt fort, was mit dem Mobbing der deutschen Medien gegen den Autor von „Deutschland schafft sich ab“  begann und dort auf fruchtbaren Boden fallen wird.  Der Meutenmensch ist losgelassen.  Von der ersten unsäglichen Talkshow mit Beckmann, wo man Sarrazin kaum  einen Satz zu Ende sprechen liess,  bis zum jüngsten  Niederschlag  im Kölner Kabarett mit Jürgen Becker, dessen Publikum Sätze witzig fand, mit denen der Rheinländer Gemütsmorchel zu verstehen gab, welche Zumutung es doch sei, im selben Land wie Sarrazin leben zu müssen, eskalierte die Hatz  bis zum vollautomatischen Pawlowschen Reflex, den der  blosse Name bei der Treibermeute auslöst.  Das ist inzwischen einprogrammiert im deutschen Dhimmi- Durchschnittshirn.  Ob bei linken Besserwissern, die keine Gene haben, oder bei christlichen Alleswissern, die hoch über jenen stehen  – der Name Sarrazin löst S peichelabgabe aus. Frontpage Magazine hat besser erfasst, was die Stunde geschlagen hat, als die deutsche Presse,  als die dünkelhaften Deutschen,  die die Nase rümpfen oder sich bekreuzigen, wenn einer sich nicht den Denkvorschriften der Gutmenschdiktatur beugt.  Und nicht widerruft!______________________________________________________________________

http://widerworte.wordpress.com/2011/11/14/talk-terror-und-sarrazinbashing/

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UN rügt Deutschland wegen Sarrazin

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/743564/

Berlin – Deutschland ist vom Antirassismusausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es Thilo Sarrazin dessen umstrittene Äußerungen zu Türken und Arabern hat durchgehen lassen. Was von der hiesigen Staatsanwaltschaft als Ausdruck freier Meinungsäußerung gewertet worden war, ist auf der völkerrechtlichen Ebene als Rassismus eingestuft worden. Das Unterlassen strafrechtlicher Ermittlungen stelle einen Verstoß gegen das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung dar, so der Ausschuss.>  mehr

Der Diktatorenclub der UN ist genau die richtige Instanz, die Demokratien mores zu lehren.

Auch der UNRAT für Menschenrechte, in dem die Menschenfresser der Welt versammelt sind und Staaten wie der Iran für die Überwachung der Frauenrechte zuständig sind, ist so eins dieser einzigartigen Organe der Weltmoral, das regelmässig Resolutionen gegen Israel rauslässt dass von Linken gerne zur Massregelung der direkten Demokratie eingesetzt wird.

Die UN fungiert schon längst als Sprachrohr der OIC, deren Blasphemiegesetze sie allen nicht moslemischen Nationen verpassen möchte. Mit Sarrazin soll ein Exempel statuiert werden, es ist eine Kraftprobe zwecks Erzwingung der Implantierung der OIC-Blasphemiegesetze in den EU-Staaten. Als nächstes könnte dann  der Internationale Schariagerichtshof kommen mit Sitz in Londonistan, der die Auslieferung von Sarrazin, Wilders und Hedegaard fordert. Vielleicht lässt sich Lord Phillips, derzeit in Qatar als Schariarichter wirkend, als oberster Mufti zurück-gewinnen. Bis zur Einführung der Hadd-Strafen könnte der Gerichtshof  eingerichtet werden.

https://diesiebtesichel.wordpress.com/2013/04/21/der-unrat-gegen-sarrazin-und-die-treibjagd-gegen-islamkritiker/

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