Wenn die Grenzen der gerichtlichen Geschmacksurteile erreicht sind

Eine Lektion zur Überschreitung der deutschen Grenzen

Plakat-Protest gegen Islamzentrum wird in München verboten – oder der juristische Vollzug der deutschen Zwangsheirat mit dem Islam

Die Grotesken überschlagen sich. Das Süddeutsche Hetzblatt gegen Islamkritik, die SZ, nennt ein schlichtes Plakat gegen die Islamisierung wie üblich „Hetze“, und ein Anstandsweiblein der political correctness macht sich zum Sprachrohr der deutschen Islamlobby und schariakonformen Justiz, die jeden Protest gegen die Islamisierung verbietet. „Hetze ohne Reue“, schreibt die SZ da zum Urteil gegen eine Seniorin, die die türkische Zuwanderung in Zusammenhang mit früheren historischen mohammedanischen Invasionen und Überfällen in Europa bringt. Moslems hingegen dürfen munter weiter vor den „Kreuzzügen“ gegen den Islam heute warnen.

Die Rentnerin wurde mit einer hohen Geldstrafe gebüsst, ohne „Reue“ zu zeigen, man denke! Das hätten die Islamwinsler von der SZ gern, dass die Gegner der islamischen Bedrohung Europas auch noch auf dem Boden vor den neuen Herrenmenschen kriechen wie das Kriechergesindel selber. Niemand darf sich bedroht fühlen, „Ängste“ verboten, kapiert! Warnen ist „Hetze“. Die Kultur der Zwangsheiraten hat gefälligst willkommen zu sein! Kurz, die von der Justiz und der SZ verordnete Zwangsliebe zum Islam nimmt immer perversere und  korruptere, immer verkommenere Formen an. Nicht genug damit, dass der  Strassenmob der Roten SA  Diskussionen mit Gewalt zu verhindern versteht, die Justiz legt noch nach, wenn die fasces auf der Strasse nicht ausreichen. So ein  Kegelbruderspruch wie  „Weil’ s schon verkündet ist – (ob falsch oder richtig, die deutsche Justiz irrt nicht!) und weil’s passt (was da passt braucht das Kuffar-Gericht der Affen und Schweine nicht zu begründen, das sich um islamverfolgte Christen nicht schert) ist wie ein Deckel auf dem Bierfass. Plumps wums.

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  • Hetze ohne Reue

  • Islamkritikerin vor Gericht
  • Die Vorsitzende des „Bündnis Deutschlands Zukunft“ steht wegen islamfeindlicher Plakate vor dem Münchner Amtsgericht – und kommt mit einer Bewährungsstrafe davon. Außerdem muss Maria Frank an Amnesty International spenden. Doch das ist der Rentnerin gar nicht recht.
  • Von Katja Riedel
  • Die Dame trägt Tracht und hat eine empörte Miene aufgesetzt. Maria Frank macht dieser Empörung immer wieder Luft, in Pressemitteilungen, in offenen Briefen und auch an Infoständen, an denen sie als Vertreterin des von ihr angeführten „Bündnis Deutschlands Zukunft“ Stimmen für ein Bürgerbegehren sammelt. Mit diesem wollen Münchner Islamkritiker gegen das geplante Zentrum für Islam in Europa Stimmung machen.
  • Am 8. September dieses Jahres soll Frank dabei nicht nur die Grenzen des guten Geschmacks, sondern auch die des Gesetzes überschritten haben. Sie musste sich deshalb am Mittwoch vor dem Münchner Amtsgericht wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten.
  • Auf dem Rotkreuzplatz hatte die 74-jährige Rentnerin an diesem Tag ein Plakat aufgestellt, auf dem unter anderem zu lesen war, dass nach der Belagerung Wiens durch das Osmanische Reich 1683 nun „die anmaßenden Türken und Moslems wieder Europa“ bedrohten. Die Angeklagte habe so den Bezug zu einem Angriffskrieg hergestellt und suggeriert, so <b“zumindest billigend in Kauf“ zu nehmen, dass Ängste vor einer neuen Bedrohung durch den Islam und die Türkei entstünden, trug der Staatsanwalt vor. Sie habe so den öffentlichen Frieden gestört.

Aha. Wer den Krieg gegen den Westen nicht ehrt, hat den Frieden gestört. Hey. Alte, Respekt vor der Religion, die dir zeigt, wo’s lang geht in Deutschland! >

  • Zu ihrer Verteidigung führte Frank an, dass sie sich mit ihrem Plakat viel weniger an die Passanten als an die Politik habe wenden wollen. Zudem sei sie immerzu von ihren politischen Kontrahenten, also Verdi, Antifa oder der Grünen Jugend „umzingelt“, sodass „normale Leute“, wie sie sagte, kaum mit ihr und ihren Botschaften in Kontakt kämen. Anstoß an den Zeilen, deretwegen sie nun angeklagt war, habe niemand genommen. (…)
  • 1000 Euro an Amnesty International
  • Der Richter folgte dem Antrag, setzte die Strafe aber zur Bewährung aus. Zudem muss Frank, unabhängig davon, 1000 Euro an „Amnesty International zahlen, wogegen sie vehement protestierte, da sie von der Organisation nichts halte. Sie wolle das Geld lieber an eine Organisation für verfolgte Christen spenden. Der Richter behandelte ihren Wunsch, einen anderen Adressaten zu benennen, abschlägig. „Weil’s schon verkündet ist und weil’s passt„, sagte er.
  • Zudem mahnte er Frank, deren ablehnende Äußerungen gegen Türken und Muslime im Internet zahlreich sind und mitunter deutlich drastischer zugespitzt als auf dem Plakat, zur Vorsicht. „Sie müssen damit aufhören und sich sensibilisieren, was geht und was nicht.“ Eine Mahnung, die wohl auch die anderen sogenannten Islamkritiker um die Partei „Die Freiheit“ aufmerksam hören werden, die in der Fußgängerzone oder auf Plätzen seit mehr als einem Jahr gegen Muslime trommeln und sich in Internetforen austauschen.

Man beachte die herrenmenschliche Kommandotonart wie vom deutschen Kasernenhof. Diese Belehrungstonart, die aus einem älteren Gerichtssaal verflossener deutscher Zeiten  stammen könnte. „Sie müssen sich sensibilisieren!“  befiehlt das Herrenrechtskommando. Für das moslemische Herrenrecht. Sie haben es gefälligst zu respektieren und nicht zu kritisieren, verstanden, jawoll. Jawoll jawoll, verstanden, Herr Monokelgockel. Aber ein Dumpfschädel muss sich nicht „sensibilisieren“ für die Bürgerrechte.

  • Sie dürfe zwar darauf hinweisen, dass Türken schon einmal Wien angegriffen haben. Daraus eine aktuelle Bedrohung herzuleiten, überschreitet aber nach Ansicht des Gerichtes die Grenzen. Juristisch handele es sich um einen „sehr schmalen Grat“.

Nur Türken dürfen historische Zusammenhänge herstellen, zum Beispiel zwischen den Kreuzzügen und der Verfolgung Moslems in der BRD, die wie Juden ausgerottet werden.

Vielleicht schreibt die Justiz demnächst auch deutschen Historikern vor, welche Schlüsse sie aus ihren Studien ziehen dürfen und welche nicht. Und wer sich wodurch bedroht fühlen darf… Deutsche Justiz ist halt Geschmacksache.

Wie auch die SZ, die unter den Sprachrohren der Islamlobby vielleicht die schlimmste Geschmackverirrrungen zu bieten hat. Das Gewedel der Anstandsdame Riedel  mit der Zensurkeule des Gerichts in Richtung der Partei „Die Freiheit“  ist für diese  Geschmacksrichtung der linken Meinungsdikatatoren symptomatisch.

Um klarzustellen: Wir sind nicht von dieser Partei, die mit „Freiheit“ die Freiheit der Frauenbevormunder nach deutschem Kirchenrecht meint (siehe das Parteiprogramm, Abschnitt Familie, dessen Essenz auch im schwarzen Kirchenrechtsblock von PI dominiert, weshalb viele Frauen dort wieder abgewandert sind, die sich im Kampf gegen das kommende Mullahrecht nicht unbedingt im primitiv-patriachalen -Antifemistenclub der alten neuen Gebärzwangsfreunde aufzuhalten gedenken, wo mann antifeministischen Affekte aus den Untiefen deutscher Bierpfützen so wie aus weihrauchbeshwängerten Dunstkreis der Lebensschützerzentralen schöpft, we sich notabene gut mit dem Gebärprogramm des Islamgesetzes verträt),  – und zwar im Gegensatz zur dänischen oder auch  holländischen Freiheitspartei, die ein liberales Credo haben im Gegensatz zum herrenrechtlichen frauen-rechtsfeindlichen alter deutscher Art,  wo man von der „Würde“ der Frau spricht, nicht von Rechten!  Freiheit die sie meinen…. (Die rechten Mullahs verscheuchen die Frauen, die Linken verraten sie an den Islam….)

Aber genau das ist nicht der Punkt, den das Zensurgewedel der SZ-Anstandsdame Riedel beanstandet, das exklusiv der „sog.“ (!) Islamkritik gilt, deren gerichtliche Unterbindung  die SZ sich sichtlich wünscht. Nun, wer dem politischen Gegner mit der juristischen Zensurkeule droht, wie hier der „Freiheitspartei“,  auf die die SZ das Gericht hetzen möchte, hat nicht nur die Grenzen des „guten Geschmacks“ überschritten (wird der neuerdings vom Gericht  festgelegt?), sondern auch die der intellektuellen Zumutbarkeit.

Wir dürfen also noch an historische Grenzziehungen erinnern!  Geschichtsunterricht mit Gerichtsnachhilfe? Aber wer etwas gegen das massenhafte Überschreiten deutscher Grenzen durch Zuwanderer aus der Türkei hat und vor den Folgen warnt, hat eine Grenze überschritten! Wie heisst denn das Gesetz, das die festsetzt? Ob es nebst den Grenzen des guten Geschmacks demnächst auch die zwischen Deutschland und seinen türkischen Kulturkolonien festlegt? Oder sagen wir: die des deutschen Rechts? Da fragt sich dann, auf welcher Seite der Grenze das Gericht da steht – auf der Seite der Scharia oder der des noch geltenden „sog.“ Rechts.

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