Israels Recht militärisch zu reagieren auf den Raketenterror

Combating Terrorism from Gaza

 November 15, 2012 | Eli E. Hertz

 United Nations Security Council (UNSC) resolutions and International treaties define crimes against humanity as the „participation in, and knowledge of, a widespread or systematic attack against a civilian population, and the multiple commissions of [such] acts … against any civilian population.“

These international binding instruments go-on to impose uniform mandatory counter-terrorist obligations on all states to „bring to justice the perpetrators, organizers, and sponsors of terrorist attacks and stresses that those responsible for aiding, supporting or harboring the perpetrators, organizers and sponsors of these acts will be held accountable.

 There is no escape clause – UNSC repeats „its unequivocal condemnation of all acts, methods and practices of terrorism as criminal and unjustifiable, regardless of their motivation, in all their forms and manifestations, wherever and by whomever committed.“ Terrorist organizations such as Hamas that kidnap Israelis, blow up and destroy public buses, murder young people at cafés and discos, and school outings, alongside indiscriminate around-the-clock shelling of hundreds of Katyusha, Qassam, and Grad rockets targeting civilian populations in Israel, are clearly committing Crimes Against Humanity – acts of terrorism for which the UNSC under Chapter VII of the UN Charter directs everyone to fight terrorism by all means.

International law leaves no room to question Israel’s right to defend its citizens against systematic and sustained terrorist attacks launched from Gaza, by Hamas. Israel’s reaction to aggression is nothing more than a measured, fair response designed “to effectively terminate the attack [s]” upon it by terrorists supported by Iran, Syria, and Lebanon, in order to “prevent its recurrence.” Israel is far from using all means in fighting terrorism, as required by UNSC.

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EU-finanzierte palästinensische „Menschenrechts“-Gruppe befürwortet Terror und die Ermordung israelischer Zivilisten

Itamar Marcus und Barbara Crook

Palestinian Media Watch Bulletin, 9. September 2005

http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/4PCHR1.html

Das Palestinian Centre for Human Rights (PCHR) stellt sich selbst als legitime Menschenrechts-Organisation dar. Sie wird international auch als solche wahrgenommen und erhält Gelder von der Europäischen Kommission, Irland, Dänemark, Norwegen, der Ford Foundation und anderen (Liste folgt unten).

Die Untersuchung von Äußerungen der PCHR durch Palestinian Media Watch zeigt jedoch ein alarmierendes Muster der Verteidigung von Terroristen und ihren Aktivitäten auf. Zwei kürzlich erfolgte Presseerklärungen, eine aus dieser Woche, eine aus dem letzten Monat, tadeln die Terrorgruppen wegen ihrer Nachlässigkeit bei der Umsetzung des Terrors gegen Israel – allerdings nur, weil ihre auf israelische Zivilisten zielenden militärischen Aktivitäten von zivil besiedelten palästinensischen Gebieten ausgeführt wurden, was palästinensische Opfer zur Folge hatte.

Schlimmer noch: PCHR geht über die Unanständigkeit des Ignorierens israelischer Opfer dieser oft tödlichen Terrorangriffe hinaus – durch wurden im letzten Jahr drei israelische Kinder unter vier Jahren und andere Zivilisten getötet. Obwohl diese Angriffe gegen israelische Zivilisten gerichtet sind, unterstützt PCHR ausdrücklich die Vorstellung der Fortsetzung der „militärischen Aktivitäten“, so lange die Terroristen ihre Abschussstellen so wählen, dass palästinensische Opfer vermieden werden.

Letzten Monat starteten palästinensische Terroristen Raketenangriffe gegen Zivilisten in der israelischen Stadt Sderot. Dieser Terrorangriffe schlugen fehl. Eine Rakete traf ein palästinensisches Krankenhaus, eine andere traf ein Haus; sie tötete ein palästinensisches Kind und verletzte neun weitere.

Als Antwort gab die PCHR eine langatmige Presseerklärung, in der sie die Terroristen kritisierte – nicht, weil sie Raketen gegen israelische Zivilisten schoss, sondern wegen ihrer „wiederholten Fehler“; d.h. sie trafen palästinensische Zivilisten statt israelische Zivilisten.

Darüber hinaus ging die selbst ernannte „Menschenrechts“-Organisation so weit ausdrücklich den fortgesetzten Terror gegen Zivilisten fortzusetzen. Im Schluss-Absatz nannten sie, statt diese Angriffe zu verurteilen, durch die israelische Kinder getötet worden sind, Bedingungen für solche Anschläge: Zukünftige Angriffe sollten von akzeptablen Stellen aus geführt werden:

Das PCHR … ruft sie auf [„den Widerstand“] davon Abstand zu nehmen jegliche militärischen Aktivitäten aus oder aus der Nähe von zivilen Gebieten zu starten…“

Die PCHR-Praxis den Terroristen, deren Raketen ausschließlich auf Zivilisten abgeschossen wurden, als „Widerstandskämpfer“ zu bezeichnen, ist genauso unangemessen für eine Gruppe, die „Menschenrechte“ verteidigt.

Diese Woche ging das genauso weiter, als die Explosion eines Waffenlagers der Hamas, das sich in einem Wohngebiet befand, vier palästinensische Zivilisten tötete. Die PCHR-Erklärung endete mit einer weiteren Äußerung, die den Terror befürwortet:

„PCHR erinnert die palästinensischen Widerstandsgruppen an ihre Pflichten bezüglich des Schutzes der Zivilisten und ruft sie auf von jeglicher militärischer Aktivität innerhalb oder in der Nähe von Wohngebieten Abstand zu nehmen…

Die PCHR verurteilt ebenfalls die Anwendung von Gewalt und Waffen, um Wut und Frust auszudrücken.“

Die Gesamtbotschaft der PCHR ist als, dass Terrorangriffe auf israelische Zivilisten akzeptierbarer „Widerstand“ sind – so lange sie von abseits palästinensischer Zivilisten aus erfolgen und so lange durch sie nur Israelis sterben. In Übereinstimmung mit dieser Ideologie drückt keine einzige der Presseerklärungen der PCHR-Internetseite eine Verurteilung für einen Raketenangriff auf, der zivile Ziele getroffen und israelische Zivilisten, einschließlich kleiner Kinder, getötet hat.

Untersuchungen von Palestinian Media Watch haben ebenso festgestellt, dass PCHR Nachrichten fälscht, damit sie in ihre antiisraelische politische Agenda passen.

Ein Beispiel dafür ist die Presseerklärung vom 16. Juli, ausgegeben, nachdem Israel drei palästinensische Terroristen tötete. Während alle drei palästinensischen Tageszeitungen die Toten als Mitglieder der Hamas oder des Islamischen Jihad identifizierten, berichtete das PCHR in seiner Presseerklärung, dass es nur Israel sei, das ihre Mitgliedschaft in den „Widerstandsgruppen“ „behaupte“. „Die IOF [Israeli Occupation Forces] erklären“, dass sie „zum militärischen Flügen der Hamas gehören“.

Die Verdrehung erlaubt dem PCHR die wahre Identität der Terroristen zu unterschlagen und seine irreführende Behauptung zu unterstützen Israel schieße auf „Zivilisten“. Die Überschrift ihrer Presseerklärung betonte diese Lüge: „IOF [Israeli Occupation Forces] eskalieren Angriffe auf zivile Ziele.“

Zusätzlich wirft die Definition des PCHR von Hamas und des Islamischen Jihad – Gruppen, die sich auf Selbstmordterror gegen Zivilisten spezialisieren und die auf den Terrorlisten Amerikas und europäischer Länder stehen – als „Widerstandsgruppen“ weitere Fragen bezüglich des Status des PCHR als legitime „Menschenrechts“-Organisation auf.

Nachrichten zu fälschen, um Israel zu verleumden, ist nicht palästinensisches Menschenrecht, sondern palästinensische Propaganda. Terroristen anzuweisen palästinensische Zivilisten zu schützen, während weiter Raketen abgeschossen und andere Angriffe auf Israelis ausgeführt werden, ist keine Verteidigung der Menschenrechte, sondern Verteidigung von und Werbung für Terror.

Europäische und amerikanische Spender

Ihre Internetseite zeigt auf, dass das PCHR von den folgenden europäischen Institutionen finanziert wird:

  • Die Europäische Kommission
  • Die schwedische Abteilung der International Commission of Jurists
  • Oxfam Niederlander
  • Christian Aid (Großbritannien)
  • Dänische Kirchenhilfe
  • Ireland Aid
  • Die königlich-dänische Vertretung bei der PA
  • Die Vertretung Norwegens bei der PA

Zu den Spendern aus den USA gehören:

  • Die Ford Foundation
  • Der Open Society Fund
  • Grassroots International

Das PCHR hat beim UN-Wirtschafts- und Sozialrat einen „Besonderen Berater-Status“.

Dies scheint ein weiteres Beispiel für die wachsende Zahl dokumentierter Fälle zu sein, bei denen gut meinende westliche Organisationen palästinensische Projekte und Organisationen finanzieren, die entweder direkt oder indirekt Terroristen bewerben, unterstützen oder ehren.

PCHR Presseerklärungen

Die PCHR-Presseerklärung dieser Woche, ausgegeben nach der Explosion des Waffenlagers, kommt zu diesem Schluss:

„PCHR bleibt tief besorgt angesichts der fortgesetzten Lagerung von Sprengstoffen in zivilen Siedlungsgebieten durch die palästinensischen Widerstandsgruppen; dies gefährdet das Leben palästinensischer Zivilisten und verletzt ihr Lebensrecht.“
[PCHR-Presseerklärung, 6. September 2005]

Dem folgt eine Ermahnung an die „Widerstandsgruppen“, keine „militärischen Operationen“ in oder um zivile Gebiete zu unternehmen:

“Das PCHR verurteilt solche Taten scharf und bleibt tief besorgt wegen der wiederholten Fehler beim Abschuss dieser Raketen, dass [palästinensisch] zivile Gebiete getroffen und Zivilisten gefährdet wurden. Das PCHR erinnert die palästinensischen Widerstandsgruppen auch an ihre Verantwortung bezüglich des Schutzes der Zivilisten, dass sie das internationale Recht einhalten; es ruft sie auf von der Ausführung jeglicher militärischer Aktivitäten aus oder aus der Nähe von zivilen Gebieten Abstand zu nehmen.“
[PCHR-Presseerklärung, 3. August 2005]

Schlussfolgerungen

Das westlich finanzierte Palestinian Centre for Human Rights ist an der antiisraelischen Hass-Propaganda beteiligt, fälscht Nachrichten um Israel zu verleumden, weist Terroristen zu akzeptablen Orten an, von denen aus sie israelische Zivilisten ermorden können, und verurteilt palästinensische Raketenangriffe, weil sie ihre israelischen Ziele verfehlten und statt dessen Palästinenser töteten.

http://www.nicht-mit-uns.com/nahost-infos/texte/4PCHR1.html

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http://die-sichel.myblog.de/die-sichel/art/7430718/Israel-bashing-as-usual-

http://www.blick.ch/news/politik/fam/unvorstellbar-id2109519.html

Im „SonntagsBlick“ von heute nimmt Frank A. Meyer Stellung gegen die israelfeindlichen Kommentare der vielen Islamkriecher und Israelbasher, die vor allem aus dem Lager seiner Genossen kommen. Einer der ganz wenigen Aufrechten und Ausnahmen in diesem politischen Spektrum, das inzwischen mainstream ist. Er wird nichts ausrichten dort, denn die linke Anti-Israel-Front  hatte noch nie etwas gegen den Terror einzuwenden, Linksfaschisten und Altstalinisten halten sich bekanntlich für die besseren Menschen, wenn sie sich mit den gewaltstrotzenden moslemischen  Testosteronbomben verbünden, die sich als „Märtyrer“ feiern lassen und von grinsenden Grünen Schweizer Bonzen als „Freiheitskämpfer“ hofiert werden. Im Kommentarbereich ist dieser Typus sofort zur Stelle und weiss, warum Terror   gegen Israel, dessen Existenzrecht bei Linken zur Disposition steht, kein Terror sein soll.

http://www.blick.ch/news/politik/fam/unvorstellbar-id2109519.html

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Die BaZ bringt in der Sonntagsausgabe von heute einen Artikel von Stephan Grigat (auch im Standard v. 15.11.12), der als angemessene Antwort auf die Argumente der unverbesserlichen linken Bessermenschen gelesen  werden kann, die nichts gegen das Hamas-Programm zur Vernichtung Israels einzuwenden haben, und die auch nichts gegen den  Terror der PLO hatten.

Von „Unverhältnismässigkeit“ der israelischen Reaktion gegen den antiisraelischen Terror hat schon die Schweizer Ex-Aussenministerin Calmy-Rey geredet. Gemeingefährliches Gerede, das Israel das Recht der Verteidigung der eigenen staatlichen Existenz abspricht. Die Linken anti Israel sagen das nicht ganz so offen, aber sie meinen es. Ihnen ist die Existenz Israels so egal wie der Hamas auch die eigene Bevölkerung, aus der sie Kinder und Frauen als Schutzschilder verwenden. Die Internationalsozialisten sind  keine Humanisten, und die Schweizer Antizionisten rekrutieren sich nicht zufällig aus inzwischen rotgrünen Alt-Stalinisten. Es sind diese  Grünen Greusel, die an Anti-Israel-Demos rumgrölen und denen die Gräuel der Moslembrüder allenfalls ein Grinsen entlocken. Grigat nennt sie  „Gruselgruppen“.

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Stephan Grigat:

Befreit Gaza von der Hamas

Warum die Rede von der „Unverhältnismäßigkeit“ des israelischen Vorgehens realitätsfremd ist
http://derstandard.at/1350261528181/Befreit-Gaza—von-der-Hamas
  • Wer langfristig an einer Deeskalation in Nahost interessiert ist, wird die Hamas konsequent bekämpfen müssen.
  • In den letzten Tagen sind hunderte Raketen aus dem Gaza-Streifen auf Israel niedergegangen, ohne dass sich die Weltöffentlichkeit daran sonderlich gestört hätte. Dass diesem Beschuss, der nun schon seit Jahren andauert, auch in der Vergangenheit nur vergleichsweise wenige Israelis zum Opfer gefallen sind, ist zum einen ganz einfach Glück. Zum anderen hat das nichts mit den Absichten jener Antisemiten zu tun, die diese Raketen mit dem Ziel abfeuern, wahllos die Zivilbevölkerung Israels zu treffen. Das würde ihnen noch viel öfter gelingen, gäbe es nicht die Maßnahmen der israelischen Terrorbekämpfung. Auf Dauer werden diese allein die Weiterentwicklung der Raketen aber nicht verhindern. Würde Israel nun keine konsequenten Schritte gegen die Hamas setzen, wäre es nur eine Frage der Zeit, bis die palästinensischen Moslembrüder über ein ähnliches Waffenarsenal verfügen wie der iranische Verbündete im Norden Israels: die Hisbollah, die im Gegensatz zur Hamas absurderweise in der EU nicht als Terrororganisation eingestuft wird.
  • Das Problem im Gazastreifen ist nicht das israelische Vorgehen, sondern die Herrschaft der Dschihadisten, die nicht nur Israel terrorisieren, sondern auch all jene Palästinenser, die sich ein friedliches Zusammenleben mit den Israelis wünschen oder sich dem Tugendterror der Islamisten nicht unterordnen wollen.
  • Die Hamas hat zwar bei den Wahlen 2006 einen Sieg errungen, aber im Juni 2007 die Herrschaft über den Gazastreifen gewaltsam an sich gerissen, indem sie ihre Konkurrenten von der Fatah in einem blutigen Putsch ausgeschaltet und ein islamisches Terrorregime errichtet hat. Allein die Teilnahme an Wahlen verwandelt eine Organisation wie die Hamas, die sämtliche rechtsstaatlichen Prinzipien missachtet, nicht in eine demokratische Partei. Die palästinensischen Moslembrüder streben ganz offen die Zerstörung Israels an und in der Charta der Hamas, dem bis heute gültigen Parteiprogramm, wird ganz unverklausuliert zum Judenmord aufgerufen. Das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung ist den Islamisten vollkommen egal. In der augenblicklichen Situation mag die Hamas über ihre Taktik nicht allzu offen sprechen. Doch im Februar 2008 rühmte der Hamas-Abgeordnete Omar Fathi Hamad das palästinensische Volk öffentlich dafür, dass es „Frauen, Kinder und alte Leute in menschliche Schutzschilde verwandelt hat.“
  • Man muss kein Hellseher sein um vorherzusagen, was bei einer weiteren Eskalation der Situation im Nahen Osten in Europa passieren wird: Gruselgruppen des sich als „antiimperialistisch“ verstehenden Teils der Linken werden genauso wie beim Gaza-Krieg 2008/2009 gemeinsam mit Islamisten zur Unterstützung des palästinensischen Volkskriegs aufmarschieren. Sie wetteifern mit den islamischen Dschihadisten sowie den eingeborenen Nazis darum, wer mit dem größten Fanatismus zur Vernichtung Israels aufruft. Die palästinensischen Unterstützer der Hamas haben damit genau jene Freunde, die sie auch verdient haben.
  • Jene Menschen in den palästinensischen Gebieten aber, die den Aufstieg der Hamas schon immer gefürchtet haben und auch der Fatah noch nie viel abgewinnen konnten, haben bessere Freunde verdient als jene, die stets am lautesten gegen den jüdischen Staat schreien und jederzeit bereit sind, die individuelle Sehnsucht der Menschen nach Glück dem großen Ganzen des islamischen Djihad zu opfern.
  • Aber auch viele Linke, die nur ungern unter Hamas- oder Hisbollah-Fahnen demonstrieren, haben bisher allzu oft Israel die Schuld an jeder Eskalation gegeben. Kommentatoren unterschiedlichster politischer Couleur werden nun wohl ihr übliches Vokabular in Anschlag bringen, das sich in völliger Abstraktion von den Verhältnissen im Nahen Osten im Gerede von „Unverhältnismäßigkeit“, „Aufruf zum Dialog“, „Gewaltspirale“, „Verhandlungen mit allen Konfliktparteien“, „Verurteilung der Gewalt auf beiden Seiten“ etc. gefällt. Sollte es nicht ausnahmsweise zu einem Bruch mit den antiisraelischen Reflexen kommen, wird man wieder einmal Äquidistanz zelebrieren in einem Konflikt zwischen dem Staat der Shoahüberlebenden und ihrer Nachkommen auf der einen Seite und einer antisemitischen, misogynen und schwulenhassenden Mörderbande auf der anderen.
  • Gegen solch einen berechnenden Pazifismus, der sich mal in abstrakter „Gewaltlosigkeit“, mal in europäischer Vermittlungssehnsucht, mal in klammheimlichem bis offenem Verständnis für den dschihadistischen Terror gefällt, gilt es an einen Satz des früheren Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, zu erinnern: „Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder“. Egal ob Israelis, Palästinenser oder Europäer – wer langfristig an einer Deeskalation der Gewalt im Nahen Osten interessiert ist, wird die jahrelang vom iranischen Regime und heute von mehreren arabischen Staaten und der Türkei unterstützte Hamas konsequent bekämpfen müssen. (DER STANDARD, 16.11.2012)
  • Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Uni Wien. 
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