„Friedensdemo“ der Dschihadisten

Großes Salafistentreffen in Köln

Frieden mit Steinewerfern und Frauenprügelbrüdern

http://fiat-iustitia-blog.blogspot.de/2012/05/bonn-friedensdemo-mit-salafisten.html
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Der WDR weiss, was extrem ist. Nicht die Salafisten, Steinewerfer und Msserstecher inbegriffen. Nur die Demonstranten von ProNRW, die sind „rechtsextrem“, wie das linksextreme Sprachrohr der Islamlobby schreibt. sie zeigen diesmal sogar keine Karikaturen, was für den WDR besonders extrem sein muss. Ein Kriechertyp der Islamlobby, daran erinnert, dass die Salafisten gewalttätig wurden,  versicherte bereits eifrig im WDR, die  Demonstranten von ProNRW seien aber „rhetorisch“ … gewalttätig. Die „Rhetorik“  des Koran stand für den WDR nicht zur Diskussion. Mordaufrufe gegen Ungläubige sind fur  die deutschen Islamkriecher nicht provozierend.  Nur Kritiker sind „extrem.“ Merke: Wenn Salafisten zustechen, sind die Angegriffenen die Täter.
Wie unherimlich friedlich muss die Messerstechebande sein, dass sie mit einem solchen Polizeiaufgebot in Schach gehalten werden muss.

Großes Polizeiaufgebot bei Friedonskongress der Salafisten in Köln

http://www.wdr.de/tv/aks/sendungsbeitraege/2012/kw23/0609/salafisten_treffen_koeln.jsp

Sendetermin WDR heute 18.50 – 19.30 Uhr.

  • Eine Gruppe fundamentalistischer Islamisten hat zu einem sogenannten Friedenskongress nach Köln geladen. Die Polizei will ein Aufeinandertreffen mit Anhängern der rechten Partei ProNRW verhindern.
  • Etwa 1.000 Anhänger der fundamentalen islamischen Glaubensrichtung erwartet die Polizei am Samstag (09.06.2012) in Köln. Beim ersten Friedenskongress der Salafisten wird auch deren Prediger Pierre Vogel erwartet. Er gilt als einer der führenden Köpfe in der salafistischen Szene. Parallel dazu hat die rechteextreme Partei ProNRW zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Sie hatte die Muslime zuletzt im NRW-Wahlkampf mit Mohammed-Karikaturen provoziert. Mit mehreren Hundertschaften will die Polizei ein Aufeinandertreffen beider Gruppen verhindern.
  • Lage ist entspannt
  • Anfang Mai waren bei Ausschreitungen von Salafisten und Anhängern der rechten ProNRW in Bonn und Solingen mehr als 20 Polizisten verletzt worden. Laut Polizei sei die Ausgangslage in Köln aber entspannter als in Bonn und Solingen. Dennoch rechnen die Beamten auch am Samstag (09.06.2012) mit möglichen Krawallen.

Stand: 09.06.2012
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08.06.12

Innenminister Friedrich plädiert für Kürzung von Sozialleistungen
„Radikaler Salafismus ist wie eine harte Droge“
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article106437736/Radikaler-Salafismus-ist-wie-eine-harte-Droge.html

Salafisten möchten die Demokratie abschaffen, einen islamischen Gottesstaat errichten und die Scharia einführen. Innenminister Hans-Peter Friedrich will jetzt mit aller Härte des Gesetzes gegen die fundamentalistische Strömung des Islam vorgehen

Innenminister Friedrich hat zwar die richtigen Ansätze und Absichten zur Abschiebung des islamofaschistischen Gewaltesindels, kann aber wegen der herrschenden linksextremen Meinungsdiktatur und der entsprechend freiwilligen Mainstream-Medienzensur  nicht alles aussprechen, was demokratische Bürger, die die Bedrohung der Demokratie durch die von den Linken gefütterten und geschützten Religionsterroristen erkennen, ebenfalls wollen. Bei einer Volksabstimmung über das Aufenthaltsrecht der Salafisten   inklusive Recht auf Fütterung durch den Sozialstaat würde Friedrich wahrscheinlich viel Zustimmung finden, aber die islamophile Medienmafia hält das Thema sorgfältig fern von der öffentlichen Diskussion. Die Forderung nach Kürzung der Sozialleistungen für die Parasiten der Demokratie, die sie abschaffen wollen, dürfte wieder die Grünen Gewaltkrimenellenschützer auf den Plan rufen. Claudia Roth, eine strunzdumme Claqueurin des „arabischen Frühlings“, wird sich aufplustern und pralle Moralblasen absondern.  Die Fragen, die die Welt in diesem Interview stellt, und die Antworten verdienen Beachtung. Es gilt das Tabu zu brechen, dass die Gewaltträchtigkeit des Islam als „Religionsfreiheit“ umzäunt. Das Interview bewegt sich in der Tabuzone, und Friedrich befindet sich mitten im Minenfeld der Islamdebatte, die von den Wächtern der Kollaborationsmedien streng überwacht wird. Der Nachtwächterrat des Deutschlandfunks wird bald die entsprechenden „Pressestimmen“ liefern. Das Stigmatisierungsvokabular – wie „Islamhasser“ für die Kritiker – fehlt auch hier nicht, das könnte ebensogut aus dem Vorrat des Deutschlandfunk stammen. Dass die Salafisten ihre Hass-Ideologie aus dem Koran beziehen, wird nicht offen angesprochen, aber geradezu grotesk umkreist.

  • Die Welt:
  • Wie friedlich wird am Samstag der „1. Islamische Friedenskongress“ in Köln?
  • Hans-Peter Friedrich:
  • Wir müssen eine Eskalation der Gewalt verhindern. Der Kongress darf nicht von radikalen Salafisten instrumentalisiert werden. Ich hoffe, dass es friedlich bleibt. Aber die zuständigen Sicherheitsbehörden sind auf alles vorbereitet.
  • Das müssen Sie auch sein: Im Mai lieferten sich Salafisten in Bonn und Solingen erstmals Straßenschlachten mit der Polizei. Zwei Beamte wurden mit Messerstichen schwer verletzt. Und der radikalisierte Arid Uka erschoss 2011 zwei US-Soldaten auf dem Flughafen Frankfurt am Main. Ist der Heilige Krieg bei uns angekommen?
  • Friedrich: So weit will ich nicht gehen. Die unterschiedlichen Fälle zeigen aber, dass die Hemmschwelle für Gewalt in erschreckender Weise gesunken ist. Darauf kann es nur eine Antwort geben: Der Staat muss mit aller Härte des Gesetzes deutlich machen, dass unsere Demokratie wehrhaft ist. Salafisten bekämpfen die freiheitlich-demokratische Rechtsordnung und wollen stattdessen ihre radikale Ideologie in Deutschland einführen. Wir aber werden das nicht zulassen. Wir verteidigen mit aller Kraft unsere Freiheit und unsere Sicherheit.

Das ist gelinde gesagt etwas übertrieben, denn „wir“ verteidigen keineswegs mit aller Kraft „unsere Sicherheit“, sondern die islamo-philen politischen Eliten und ihre gleichgeschalteten Medien verteidigen mit aller Kraft die „Religionsfreiheit“ des Islam gegen seine demokratischen Kritiker und Gegner der Islamisierung. Der Protest gegen die islamische Gewaltideologie wird kriminalsiert; auch Friedrich weiss ganz genau, dass die furchtbare Justizministerin jede wirksame Bekämpfung sowohl des organisierten Verbrechens als auch der islamistischen Gewaltszene mit allen Mitteln torpediert und dass dieses Sicherheitsrisiko mit Namen Schnarrenberger auf die Unterstützung der linken Islamlobby zählen kann.

  • Rund 1500 der 4000 deutschen Salafisten gelten als „gewaltbereit“. Sind das potenzielle Terroristen?
  • Friedrich: Die Zahl 1500 kann ich so nicht bestätigen, denn die Grenzen zwischen dem politischen und dem gewaltbereiten Salafismus sind fließend. Damit lässt sich nicht eindeutig feststellen, welche Gruppierung Gewalt wirklich ausschließt, und welche bereit ist, sie anzuwenden. Natürlich: Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist. Aber all diejenigen, die im terroristischen Umfeld gelandet sind, haben einen salafistischen Hintergrund. Der radikale Salafismus ist wie eine harte Droge. Wer ihr erliegt, wendet Gewalt an.

Wie weit ist der Weg von der Ideologie zum Terrornetzwerk al-Qaida?

  • Friedrich: Al-Qaida und die Ideologie, die die Salafisten hierzulande vertreten, erwächst aus dem gleichen radikalen Nährboden.

Nun, der Nährboden  ist der Islam. Und der gemeinsamne Koran. Die Welt könnte ebenso treuherzig fragen, ob die Neonazis „potentielle Gewalttäter“ seien. Dass der „salafistische Hintergrund“ der Islam ist, wird hier nicht ausgesprochen. Der Eiertanz um den Islam vollführt besonders skurrile Verrenkungen, wenn vom Koran die Rede ist, in dem das Gewaltprogramm des Islam festgeschrieben ist. Die Welt, wohl wissend, was zu sagen die Komplizen der Islamisierung nicht erlauben, stellt sich systematisch programmdumm.

  • Gleichzeitig verschenken Salafisten 300.000 Mal den Koran in Fußgängerzonen. Eine völlig harmlose Aktion?
  • Friedrich.:  Salafisten berufen sich bei der Koranverteilung auf unsere Religionsfreiheit. Aber es geht ihnen gar nicht um Religion. Was sie erreichen wollen, ist, die Menschen in ihr ideologisches System des Salafismus zu ziehen. Darin liegt die Gefahr dieser Aktion. Und dass sie von unseren Grundrechten nichts halten, zeigt die Morddrohung gegen Journalisten.

Dass der Koran von „unseren Grundrechten“ nichts hält, kann die Welt darin nachlesen. Doch, es geht um diese „Religion“. Ihr Betriebshandbuch enthält genügend Morddrohungen gegen die „Ungläubigen“, die nichts von Allah halten, um nicht erst von den Salafisten „interpretiert“ werden zu müssen, um richtig verstanden zu werden.

  • Wie finden Sie es, dass der Kölner Salafist Abou Nagie, der Hintermann der Koranverteilung, angeblich 1860 Euro Hartz IV im Monat für sich und seine drei Kinder erhält?
  • F.: Ich teile das Unbehagen der Bürger zu 100 Prozent. Dass diese Leute auf Kosten des Steuerzahlers leben, finde ich unerträglich. Der Rechtsstaat muss sich dagegen wehren.

Schön wär´s.

  • Sollte Gewaltpredigern Hartz IV gekürzt werden?
  • F.: Man sollte über alle Sanktionen nachdenken, die unser Sozialstaat hergibt. Ich halte es grundsätzlich für richtig, wenn staatliche Zuschüsse für solche Extremisten überprüft werden. Eine Voraussetzung wäre sicherlich die konsequente strafrechtliche Verfolgung aller Gesetzesverstöße.

Man sollte auch über den Missbrauch der „Religionsfreiheit“ für verfassungswidrige politische Religionssysteme nachdenken.

  • Die Innenminister haben verstärkte Ausweisungen beschlossen. Bleibt dies nicht wirkungslos, da die meisten Salafisten einen deutschen Pass besitzen?
  • F.: Es muss verhindert werden, dass solche Leute überhaupt die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen. Das ist nach der aktuellen Gesetzeslage möglich. Zudem lasse ich derzeit eine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes prüfen, um Gewaltprediger leichter abschieben zu können. Künftig sollte dies schon dann möglich sein, wenn jemand Inhalte verbreitet, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten oder die einer Radikalisierung beziehungsweise Anwerbung zum Terrorismus Vorschub leisten, egal ob aus religiösen oder politischen Motiven.

Leider ist das nach Lage der herrschenden Meinungsdiktatur nicht möglich. Die islamophilen Linken verhindern jede Beschränkung des neuen Religionstotalitarismus, von dem sie sich die Verstärkung ihres eigenen totalitären Tugendterrors  versprechen, d.h. die Ausschaltung aller politischen Gegner des linken Programms der multikultruellen internationalen Verelendung, für das ihnen der Islam als Beschleunigungsfaktor willkommen ist. Der Motor der islamogenen Misere, Gewaltvermehrung aufgrund von sexueller Frauenversklavung, ist für die linken Denkkommandozentralen ebenso unantastbar wie das multikulturelle Dogma, das die Monokultur Islam mit immer neuen Privilegien ausstattet.

Was die Multikulti-Ideologen am Islam besonders fasziniert neben seiner Gewalttüchtigkeit, die sie für revolutionsträchtig halten, ist das kulturelle Monoprogramm, das keine Abweichungen duldet. Etwas wie die Hinrichtung und Verfolgung der Apostaten und Dissidenten ist gerade das, was die linken Islamfans am allerwenigsten stört, bzw. was ihnen am meisten imponiert. Wenn fromme stramme Gewaltbrüder wie die Salafisten mit dem Messer zustechen gegen Polizisten (die Bullen, oder?),  dann ist die erste Reaktion der linken Kritikerjäger: Alles verbieten, was die Gewaltbrunstlinge „provozieren“ könnte, die Kritiker sind die Täter. Das ist der linke Gewaltschutzreflex, der mit der Sicherheit von Schnapphunden erfasst, wer hier gefasst werden muss. Es ist die zielsichere Borniertheit einer Frau Kraft, die automatisch bei der Islamlobby andockt und als erstes auf Islamkritiker losgeht, wenn die salafistischen Messerstecher diese abstechen wollen. Eine Frau Kraft hätte wohl in Holland, verfügte sie  dort ein entsprechendes Mandat, nach dem Mord an van Gogh genauso zielstrebig das Verbot des Film Submission angestrebt. Denn die Messerstecher und Menschenschlächter wünschen nicht „provoziert“ zu werden, sondern respektiert. Frau Kraft hat das Zeug zu dieser Art „Respekt.“ Nichts ist so mächtig wie die Kraft der Borniertheit. An diesen Mauern zerschellen alle Anstrengungen der Aufklärung.

  • Muss man Rädelsführern Grundrechte, wie etwa die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, entziehen?
  • F.: Diese Möglichkeit sieht das Grundgesetz zwar vor, allerdings gibt es dafür hohe Hürden. Das Bundesverfassungsgericht hat bisher noch keinem Extremisten Grundrechte aberkannt.
  • Sie planen Verbote salafistischer Vereine. Kommen Sie damit wirklich weiter? Die Szene organisiert sich doch meist gar nicht in Vereinen.
  • F.: Über Vereinsverbote reden wir nicht, die machen wir. Aber seien Sie sich sicher, dass wir alle Instrumente und Möglichkeiten ausschöpfen werden. Verbote sind ein Signal. Dadurch nimmt man den Salafisten eine Identifikationsmöglichkeit mit einer einzelnen Gruppe. Außerdem kann man das Vereinsvermögen beschlagnahmen. Auch das schwächt die salafistische Szene.
  • Brauchen die Sicherheitsbehörden die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten als Werkzeug für die Terrorbekämpfung?
  • F.: Wir müssen unsere Sicherheitskräfte in die Lage versetzen, dass sie konkreten Hinweisen auf die Identität von Terroristen nachgehen können. Dafür brauchen wir die sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung.
  • Das Zauberwort der Behörden heißt nun „Deradikalisierung“. Welche Formen von Prävention halten Sie beim Fundamentalismus tatsächlich für wirksam?
  • F.:  Mit Sozialpädagogik allein kommt man da nicht weiter. Es tut weh, zu sehen, wie sich junge Leute mit Leib und Seele für das Falsche engagieren.

Es ist ja kein Wunder, dass die „jungen Leute“ von heute, die sich vom Koran radikaliseren lassen wie die jungen Leute von damals von der Mao-Fibel und die gewissen „jungen Leute“ von vor 33 von „mein Kampf“, von den alten Leuten der inzwischen etablierten „Neuen Linken“ (die nach anfänglichen Reformversuchen an der Ordinarien-Universtät mit einem radikal marxistisch-leninistischen Programm antraten und den Unibetrieb terrorisierten wie zuvor die SA) umbuhlt werden, als den eifrigsten Protektoren der radikalen Islambrüder, deren Gewaltprogramm den kriminellefreundlichen linken „Intellektuellen“ gewaltig einleuchten muss. Anti Israel, anti USA, anti Rechtsstaat und die parlamentarische Demokratie. Etwas besseres konnte den linksradikalen Zentralkomitess ohne Klasse  gar nicht passieren als die neuen Kampfkader des Islam. Das muss ein wahrer Jungbrunnen für die veralteten Linken Kommandanten  sein, die schon früh die Frauenbewegung „vor dem Feminismus retten“ (!) wollten (die Rettung ist nahe, Frigga!) und die nur noch vom Schreibtisch aus die Gewaltorgien verfolgen können, denen ihr ganzes Wohlwollen gilt. Diese Gewalthorden sind zu verteidigen gegen die „Ängste“ der Bevölkerung mit dem falschen Bewusstsein. Da die alten Marx-Lenin-Mao-Masterminds wie nur noch die Mullahs die Monopolinhaber einer Lehre vom einzig wahren Ganzen sind, verstehen sich diese Monokulturellen gar nicht schlecht.

  •  Solche Islamisten lassen sich in der Regel nicht von „Ungläubigen“ belehren. Ihre Hoffnung ist doch ziemlich naiv.
  • Freidrich.: Wir müssen bereits vor der Anwerbung von Extremisten mit der Präventionsarbeit beginnen. Darin besteht die große Herausforderung. Wir wollen gemeinsam mit den muslimischen Verbänden die Deradikalisierungsprogramme ausbauen. Die Sicherheitspartnerschaft mit muslimischen Verbänden hat dabei eine wichtige Bedeutung. Es ist aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, junge Menschen für Demokratie zu begeistern.  Hier müssen wir schon in den Schulen und bei der politischen Bildungsarbeit ansetzen.

Wozu braucht man die muslimischen Verbände, um das geltende Recht durchzusetzen gegen seine Todfeinde? Das heisst den Teufel mit Beelzebub austreiben.  Welche „muslimischen Verbände“ sagen sich denn vom islamischen Recht los? Hat die Islamkonferenz nicht gereicht, klarzuzmachen, welche Rolle die islamischen Verbände spielen?

Vielleicht  möchten sich die deutschen Parteien noch mit den Salafisten zusammensetzen, um über die Salafistengewalt zu beraten? Mit Neonazis setzt man sich ja auch nicht zusammen, um  herauszufinden, wie man gegen sie vorgeht.

  • Können politische Jugendorganisationen der Parteien etwas tun?
  • Dies ist keine ausschließliche Aufgabe für politische Jugendorganisationen. Sie können aber natürlich auch ein Weg sein, sich zu engagieren.

Auch diese Frage ist herzlich naiv. Friedrich sollte liueber zurückfragen, wass die Medien denn so alles getan haben zum Schönreden des Islam und zur Diffamierung der Islamkritik.  Denn sie wissen was sie tun:

  • Das Buch des Sozialdemokraten Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ war ein Bestseller. Verliert die Union Stimmen, weil sie solchen Kritikern zu wenig Platz bietet?
  • Ganz klar: Probleme müssen benannt werden. Deswegen hilft es nichts, wenn man irgendwelchen Multikulti-Träumereien nachhängt und das, was schiefläuft, ausblendet oder nicht drüber spricht. Das passiert bei uns seit langer Zeit, und ich halte dies für einen großen Fehler. Das führt dann nämlich zu einem solchen Bucherfolg. Sarrazin spricht vielen Bürgern aus dem Herzen. Nach dem Motto: Endlich sagt jemand mal öffentlich, was viele denken.
  • Wie gefährlich ist die Szene der Islamhasser?
  • Sie polarisiert sehr stark und trägt damit zur Radikalisierung bei. Das haben wir in Nordrhein-Westfalen erlebt.

Ach ach ach. Die Islamhasser. Nicht etwa die islamischen Hasser der Kufar. Hiermit schlägt sich die Welt wieder voll auf die Seite der Kritikhasser.  Denn welcher Platz wir den Islamkritikern in den Medien eingeräumt?  Der einzige Ort, an dem fundierte Islamkritik noch einen Platz hat, ist das Internet. Sie die Blogs der „Islamhasser“. Das Wort stemmt aus dem Vokabular der Kritikjäger. Und Friedrich knickt ein, statt die denunziatorische Infamie der Frage vorzuführen.

  • Gefährdet die Zunahme extremistischer Strömungen den Zusammenhalt der Gesellschaft?
  • F.: Nein. Wir sind aber alle gefordert, mehr für den Zusammenhalt zu tun. Das ist nicht nur Aufgabe der Politik, sondern auch die eines jeden Einzelnen. Jeder kann etwas für unsere Gesellschaft tun und sollte gerade auch mit Jugendlichen arbeiten.

Da die MSM unter „extremistischen Strömungen“ die „Islamhasser“ verstehen,  und Islamgegner als „Rechtsextreme“ denunziert werden, wird hier langsam klar, was die Welt als Lösung des Problems sich vorstellt, nämlich den Kampf gegen Rechts als Allzweckwaffe gegen Islamkritik:  

  • Ist das „Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus“ eine Übergangslösung?  Sollte mittelfristig ein Zentrum für alle extremistischen Gefahren eingerichtet werden?

Aha. Wenn die islamische Gewalt zunimmt, müssen als erstes die Gegner der Dschihadreligion ausgeschaltet und überwacht werden. Karikaturen verbieten. Den islamgegner sind ja „rechtsextrem.“ Wie mag wohl die „Lösung“ aussehen, wenn das „Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus“ die „Übergangslösung“ sein soll? Friedrich scheint nicht ganz wohl bei dieser Aussicht Abwehrlager, das auf alle „Rechtsextremen“ konzentriert ist oder das was die islamlobby dafür erklärt.

  • Grundsätzlich müssen wir in der Lage sein, das Abwehrzentrum auch auf andere extremistische Bereiche auszuweiten. Dafür benötigen wir allerdings noch die rechtlichen Grundlagen. Aber ich bin dafür, erst mal die Hausaufgaben zu erledigen, die auf dem Tisch liegen, und dann andere Fragen zu klären.
  • Die schwarz-gelbe Koalition streitet seit Monaten über die Einführung einer Neonazidatei. Warum kommt das Projekt nicht voran?
  • F.: Ich gehe davon aus, dass wir die Verbunddatei noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschieden. Denn es ist schwer vorstellbar, dass ausgerechnet eine liberale Partei eine Neonazidatei verhindern oder auch nur verzögern wird.

Dass die Neonazidatei verhindert wird, ist kaum vorstellbar, aber vorstellbar ist, dass alle Islamkritiker in der Neonazidatei landen, also dort wo die Salafisten eigentlich hingehören. ..

rvc
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